Sessionsbrief Frühling 2015

Sessionsbrief Frühling 2015

21. März 2015Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief

Die Frühlingssession war geprägt von der Frankenaufwertung, Finanzausgleich, Finanz­markt­infrastruktur- und Nachrichtendienstgesetz. Ebenso gab es einige Wendungen und erfreuliche Entscheide wie etwa die Einigung beim Zweitwohnungsgesetz, die Anerkennung von Homo­sexualität als Strafnorm im Antirassismusgesetz und die Gutheissung einer parlamen­tarischen Initiative zur erleichterten Einbürgerung der dritten Generation. Kantonales Powerplay und Ringen um die Beiträge des Finanzausgleichs Der … Read More

Kürzung bei J+S Kursen schaden der Jugend

Kürzung bei J+S Kursen schaden der Jugend

19. März 2015Leserinnenbrief

Die Kürzung der Beiträge für J+S-Kurse sind Resultat der rigorosen bürgerlichen Sparpolitik. In der Budgetdebatte im Nationalrat wurde dieser Posten intensiv debattiert, nachdem die SP mit einem Antrag verlangt hatte, auf diese Kürzung zu verzichten. Sparen bei der Jugendförderung im Sport ist kontraproduktiv, die Einsparung von 12 Millionen für den Bundeshaushalt im Vergleich gering. Doch … Read More

Finanzausgleich: Ressourcen gerecht ausgleichen und Steuerbandbreite einführen

Finanzausgleich: Ressourcen gerecht ausgleichen und Steuerbandbreite einführen

16. März 2015Artikel und Beiträge, Nationalrat

Das Ziel des insgesamt noch immer jungen Ressourcen- und Lastenausgleichs – nämlich die Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit und der Steuerbelastung zwischen den Kantonen zu vermindern – wird bei weitem verfehlt. Eine Kürzung der Dotation des Ressourcenausgleichs ist daher grundfalsch. Vielmehr soll mit einem Bandbreitenmodell Steuerdumping und übermässige Belastungen verhindert werden. Die ressourcenschwachen Kantone sind … Read More

Keine Lohnkürzungen!

Keine Lohnkürzungen!

4. März 2015Artikel und Beiträge

Die St. Galler Kantonalbank empfiehlt den Firmen Lohnsenkungen. So geht das nicht! Die Reaktion von SP und Gewerkschaftsbund gegen diesen Akt von Unsolidarischem Handeln.

Hände weg von den Löhnen

Hände weg von den Löhnen

25. Februar 2015Artikel und Beiträge

Die Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Schweizer Nationalbank (SNB) löste einen grossen Schock aus. Die Auswirkungen sind noch nicht vollumfänglich absehbar. Die Freude über gewisse sinkende Konsumentenpreise ändert nichts daran, dass für die im Export tätigen Unternehmen eine schwierige Lage entstanden ist. Gerade in der Ostschweiz und im Kanton St.Gallen sind viele kleinere und mittlere … Read More

Wahlplattform SP Schweiz

Wahlplattform SP Schweiz

20. Februar 2015Nationalratswahlen

Am 18. Oktober 2015 wählen wir unser Parlament neu und entscheiden damit, wer im Bundeshaus in den nächsten vier Jahren das Sagen hat. Die SP will die Lebensqualität der Menschen in diesem Land verbessern und steigt mit 10 Projekten für eine offene und solidarische Schweiz ins Wahljahr. Das heisst sichere Renten, faire Löhne, bezahlbarer Wohnraum … Read More

Die einzige Partei des Mittelstandes ist die SP

Die einzige Partei des Mittelstandes ist die SP

13. Februar 2015Artikel und Beiträge

Weil die SP keine Milliarden als Steuergeschenk an gut situierte Familien verteilen will, schrieb ihr der Tages-Anzeiger ein «Problem mit dem Mittelstand» an den Hals. Ein zwar origineller, weil neuer Vorwurf, mit der Realität hat er jedoch wenig zu tun. Ein Blick in die SP-Wahlplattform zeigt, dass sich keine Partei mehr für den Mittelstand einsetzt … Read More

Abstimmungsempfehlungen für den 8. März 2015

Abstimmungsempfehlungen für den 8. März 2015

6. Februar 2015Abstimmungen, Artikel und Beiträge

Volksinitiative „Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» “: Nein Die CVP will für alle Familien die Kinder- und Ausbildungszulagen von der Steuerpflicht befreien. Damit riskiert sie Steuerausfälle für Bund und Kantone von mindestens 1 Milliarde Franken, wenn Arbeitgeber freiwillig höhere Zulagen bezahlen möglicherweise weit mehr. Geld das in den Kantonen und Gemeinden fehlt, das dann … Read More

Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen!

30. Januar 2015Artikel und Beiträge

Für alle statt für wenige bedeutet für mich, mich für eine Politik einzusetzen, die sich am Gemeinwohl, für das Auskommen von vielen Menschen, Arbeitnehmenden, Familien, Jungen und Alten Menschen orientiert und nicht die Interessen einiger weniger Supperreichen in den Vordergrund stellt. Bezahlbare Krankenkassenprämien und Gesundheitsleistungen gehören genauso dazu wie der gesicherte Zugang zur Bildung, der … Read More

Nomination SP St. Gallen

Nomination SP St. Gallen

10. Januar 2015Nationalrat, Nationalratswahlen

SP Kanton St. Gallen hat am 10. Januar 2015 in Wattwil einstimmig eine starke Liste mit mit 6 Frauen und 6 Männer nominiert. Die Liste wird von den beiden Bisherigen Barbara Gysi und Claudia Friedl