Sessionbericht Herbst 2020

25. September 2020Artikel und Beiträge, Nationalrat

Wiederum prägte die Covid-19-Pandemie das Politgeschehen und die Session. Zurück im Bundeshaus, umgeben von Plexiglaswänden, debattierten wir zahlreiche Geschäfte oft bis spät in den Abend hinein. Zentrales Geschäft war das Covid-19-Gesetz, das einen Teil der Notverordnungen in allerdings bis 31. Dezember 2021 befristetes ordentliches Recht übernimmt. Wir wurden von Hunderten von Emails und Briefen eingedeckt, … Read More

Sessionsbericht Sommer 2020

19. Juni 2020Artikel und Beiträge, Nationalrat

Wir erleben besondere Zeiten. Während wir schrittweise aus dem Lockdown in eine neue Normalität übergehen, hat auch die Sommersession stattgefunden und wir sind zum Politalltag zurückgekehrt. Wie schon in der ausserordentlichen Session im Mai tagten wir in den Hallen der Bernexpo. Die Sessionsdynamik ist zurück, doch weil keinerlei Gäste und Lobbyist_innen Zutritt hatten, gab es … Read More

Sessionsbericht Frühling 2020

19. März 2020Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief

Sessionsabbruch nach der zweiten Woche wegen der Corona-Epidemie – eine Wende, die man zu Beginn der Session noch nicht erahnt hatte. Schnell hatte die Corona-Krise unser Land im Griff und die Massnahmen mussten verschärft werden. Denn die Gesundheit der Bevölkerung steht zuoberst. Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit machen meines Erachtens eine gute Arbeit. … Read More

Sessionsbericht Winter 2019

20. Dezember 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief, Unkategorisiert

Der Start in meine dritte Legislatur war spannend, intensiv und politisch recht erfreulich. Die Wahlen haben zu einem links-grünen Rutsch geführt, der im Nationalrat grosse Sitzverschiebungen zur Folge hatte. Endlich ist auch der Frauenanteil mit 42% ansprechend. Am ersten Sessionstag wurden zahlreiche neue Parlamentskolleginnen und Kollegen begrüsst, einige kenne ich von früher, andere konnte ich … Read More

Wir brauchen eine starke Pflege!

16. Dezember 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat

Heute hat die Debatte des Nationalrats zur Pflegeinitiative (18.079) und dem indirekten Gegenvorschlag der Gesundheitskommission (19.401) begonnen. Hier das Eintretensvotum, dass ich im Namen der SP-Fraktion gehalten habe. : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, liebe Kolleginnen und Kollegen Wir beraten heute mit der Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag … Read More

Vimentis Wahlpodium, 2. Oktober, 19.30 Uhr an der Universität St. Gallen

1. Oktober 2019Nationalrat, Termine, Unkategorisiert

Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More

Pflege stärken: SBK unterstützt meine Wiederwahl

1. Oktober 2019Nationalrat, Nationalratswahlen, Unkategorisiert

Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Besserstellung der Pflege. In meinen Jahren im Wiler Stadtrat konnte ich erste vertiefte Kontakte knüpfen und habe in der Langzeitpflege hautnah miterlebt, wie wichtige Beiträge Pflegefachpersonen im Gesundheitswesen leisten. Ich bin darum Mitglied im Initiativkomitee der Pflegeinitiative und engagiere mich für einen griffigen indirekten Gegenvorschlag. In den … Read More

Sessionsbericht Herbst 2019

27. September 2019Nationalrat, Sessionsbrief, Unkategorisiert

Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More

Darum will die SP nicht auf EFAS – einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen eintreten

26. September 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat

Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More

Für eine menschliche Zuwanderungspolitik – Nein zur SVP-Begrenzungsinitiative

16. September 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat

Die Begrenzungsinitiative ist wuchtig abzulehnen. SVP gaukelt mit der Initiative vor, den akuten Personalmangel im Gesundheitswesen zu beheben und die Probleme im Gesundheitswesen zu lösen. Das ist mehr als grosser Unsinn, der da erzählt wird. Derzeit am stärksten wachsen die Kosten in der Langzeitpflege, das sind unsere Eltern und Grosseltern – und nicht die Zugewanderten … Read More