Sessionbericht Winter 2023 – Legislaturbeginn

22. Dezember 2023Artikel und Beiträge, Nationalrat

Welch ein Start in die neue Legislatur: Turbulent, intensiv und mit einigen Überraschungen gespickt. Geprägt war er vom Kennenlernen der vielen neuen Ratsmitglieder, der Vereidigung, den Wahlgeschäften und Feierlichkeiten. Als Mitglied der Finanzkommission stehen in der Wintersession auch Voranschlag und Finanzplan im Zentrum. Angesichts der angespannten Finanzlage wurde heftig gerungen. Zudem behandelten wir einige sehr … Read More

Carte Blanche auf medinside.ch

30. November 2023Artikel und Beiträge, Nationalrat

Das Branchenportal medinside.ch hat mir im Hinblick auf die kommende Wintersession und die ganze Legislatur eine Carte Blanche erteilt. Wo ich vor dem Hintergrund von explodierenden Krankenkassenprämien, Fachkräftemangel, Gesundheitskostenbremse, Spitalschliessungen und Medikamentenmangel, unnötigen Behandlungen, Privatisierungen, Dividendenausschüttungen und Rekordergebnisse bei Pharmafirmen Prioritäten sehe, kann man hier nachlesen. https://www.medinside.ch/%C2%ABwir-brauchen-eine-nationale-planung-ohne-kantonale-alleingaenge%C2%BB-20231120

Sessionsbericht Herbst 2023 – Legislaturabschluss

29. September 2023Nationalrat, Sessionsbrief, Unkategorisiert

Die letzte Session vor den Wahlen ist immer etwas besonders. Einerseits sind alle «unter Strom», voll im Wahlkampf, einzelne auch um die Wiederwahl besorgt und andererseits schwingt auch etwas Wehmut mit. Wir haben nicht nur viele Geschäfte behandelt und wichtige Vorlagen abschliessen können, wie etwa den Mantelerlass zum Energiegesetz und das Raumplanungsgesetz, sondern auch nochmals … Read More

Smartspider und Umweltrating Nationalratswahlen 2023

17. September 2023Artikel und Beiträge, Blog, Nationalrat, Nationalratswahlen

Mein Smartspider für die Nationalratswahlen 2023 ist da. Ich bleibe meinen Überzeugung treu und setze mich ein für einen ausgebauten Umweltschutz, einen ausgebauten Sozialstaat, eine liberale Gesellschaft und eine offene Aussenpolitik. Und ich bekämpfe eine restriktive Migrationspolitik, eine überbordende Law- and Order-Politik, eine liberale Wirtschaftspolitik und eine restriktive Finanzpolitik. Hier geht es zu meinem ausführlichen … Read More

Film „Schwarzarbeit“ in Heerbrugg am 30.9.

15. September 2023Artikel und Beiträge, Nationalrat, Termine, Wahlen 2023

Ich freue mich, euch zum Filmabend in Heerbrugg am 30.9. zum Film „Schwarzarbeit“ einzuladen. Der Film „Schwarzarbeit“ von Ulrich Grossenbacher folgt den Arbeitsmarktinspektor*innen Frédy, Regula, Marcos, Stefan und Chrümu bei ihrer Arbeit, mit der sie Betrüger und Betrogene, Lohndumping und Schwarzarbeit aufdecken sollen. Das Durchsetzen von gesetzlichen Mindeststandards ist eine fast unlösbare Aufgabe. Ein politisches … Read More

Sessionsbericht Sommer 2023

16. Juni 2023Artikel und Beiträge, Nationalrat

Bewegt, überraschend und eindrücklich: So bleibt mir diese Sommersession in Erinnerung. Geendet hat die Session mit einem historischen Moment, der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenski. Zu einem Zeitpunkt, an dem heftige Kämpfe toben, die Bevölkerung mit den Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms konfrontiert ist und vielerorts ums Überleben kämpft. Selenskis Rede rüttelte auf und bewegte … Read More

Sessionsbericht Winter 2022

18. Dezember 2022Artikel und Beiträge, Nationalrat

Für einmal war es auch zwischen den Sessionen sehr bewegt. Kaum war die Herbstsession zu Ende hat Ständerat Paul Rechsteiner seinen Rücktritt auf Ende Wintersession bekannt gegeben. Eine beispiellose Politkarriere, stets im Dienst der Menschen geht zu Ende. Ich habe innert Wochenfrist meiner Kantonalpartei signalisiert, dass ich Lust habe und bereit bin, diesen Ständeratssitz für … Read More

Handlungsbedarf bei der Pflegeheimfinanzierung

17. November 2022Artikel und Beiträge, Blog, Nationalrat

Eine Studie legt nahe, dass teurere Pflegeheime die Pflege über die Hotelleriepreise quersubventionieren. Das darf nicht sein. Es gibt folglich klaren Handlungsbedarf bei der Pflegeheimfinanzierung. Die Studie kommt zu folgenden Schlüssen: 1. Die Limitierung der öffentlichen Finanzierung der Pflege in Pflegeheimen (dch. OKP und Pflegefinanzierung) limitiert die Pflege, resp. die Zahl der dipl. Pflegefachpersonen und … Read More

SP-Prämien-Entlastungs-Initiative bringt dringend notwendige Verbesserungen

14. Oktober 2022Artikel und Beiträge, Nationalrat

Die Energiepreise steigen rasant und führen zu einem massiven Teuerungsschub. Dazu drohen Krankenkassenprämien zu explodieren. Ein noch nie dagewesener Prämienschock von bis zu 10 % wird für diesen Herbst vorausgesagt. Dieser massive Anstieg der unsozialen Kopfprämien bringt viele Haushalte in grosse Bedrängnis. Bereits heute ist im Kanton St.Gallen eine durchschnittliche Belastung durch die Krankenkassen von … Read More