Sessionsbericht Herbst 2019

27. September 2019Allgemein, Nationalrat, Sessionsbrief

Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More

Sessionsbrief Frühling 2019

22. März 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Eine spannende Session geht zu Ende. Sie war geprägt von vielen Geschäften aus der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK), in denen ich in fast allen mit Voten präsent war, und frühmorgendlichen Kommissionssitzungen und Einigungskonferenzen. Diskussionen gab es rund um die Europapolitik (Kohäsionsmilliarde und Rahmenvertrag). Die nahenden Wahlen waren spürbar. Präsent war auch die [...]

Sessionbrief Herbst 2018

28. September 2018Sessionsbrief
Eine breite Fülle von Geschäften und hitzigen Debatten befrachtete die Herbstsession. EU- Waffenrecht und Waffenexport sorgten genauso für Auseinandersetzungen und Emotionen wie die Steuervorlage. Beim Waffenexport konnten wir glücklicherweise eine Motion gutheissen. Auch die Lohngleichheit bewegte die Gemüter. Erleichtert haben mich die Entscheide des Ständerats zum Bundespersonal. Mitten drin fing die Gerüchteküche an zu brodeln [...]

Sessionsbericht Sommer 2018

15. Juni 2018Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Gewichtige Geschäfte wie die Aktienrechtsrevision, öffentliches Beschaffungswesen, Datenschutz, Volksinitiativen und Nach(t)sitzen für die SVP-Selbstbestimmungsinitiative bestimmten die Session. Doch auch die Bundesfinanzen und das Personal beschäftigten mich. Grosses Interesse galt dem Ständerat, der unter anderem die EL-Revision wieder auf Kurs brachte und für die Steuervorlage mit der AHV-Finanzierung eine Kompromissvorlage vorlegte, die bei uns in der [...]

Sessionsbrief Frühling 2018

16. März 2018Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Doppelt warm anziehen hiess es zu Beginn der Session. Klirrende Kälte draussen, frostiger Entscheid im Ständerat gegenüber den Frauen mit der perfiden Rückweisung der Lohngleichheitsvorlage. Eine Schnecke ist im Vergleich zur Umsetzung der Gleichstellungspolitik ein Schnellzug! Wir Frauen haben definitiv genug davon. Die Gutheissung des Ständerats zur ausgewogenen Geschlechtervertretung im Bundesrat ist wohl vor allem [...]

Sessionsbrief Wintersession 2017

15. Dezember 2017Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Zu Beginn der Wintersession gab es gleich doppelten Besuch aus der Heimat. Zur eindrücklichen Wahl der neuen Ständeratspräsidentin, der Wilerin Karin Keller-Sutter, reisten die St. Galler Regierung und Angehörige von Karin an. Und das Team der Wiler Poschtitäsche besuchte als Jahresausflug das Bundeshaus. Für mich ein schöner Moment deren ehrenamtliche Arbeit zu Gunsten von Menschen, [...]

Sessionsbrief Herbst 2017

29. September 2017Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Lange Debatten zu drei Volksinitiativen, die Bundesratswahl und die Abstimmung über die Altersvorsorge 2020 prägten für mich diese Herbstsession. Zwei längere Beratungsprozesse mit zum Schluss magerem Resultat zeigen, wie wenig manchmal resultiert und wie  die Mehrheitsverhältnisse spielen: Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) sowie Nachbesserung der Pflegefinanzierung. Dann zum Schluss ein Abstimmungsmarathon zu den 41 Abkommen [...]

Sessionsbrief Sommer 2017

16. Juni 2017Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang  liegt hinter mir. Der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter kurz vor Abschluss sorgte für Hektik. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes, welche wir noch im Juni in der Sozialkommission behandeln werden.   Service Public: Stromnetz [...]

Sessionsbrief Frühling 2017

17. März 2017Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Für einmal erlebte ich eine Session wie einen Krimi: spannungsgeladen, emotional, verstrickt und offen bis zum Schluss. Als Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission war ich mitten drin in den Gesprächen und Entscheidungen zur Altersvorsorge. Familiär ging es zu und her als wir uns zum „Pussy-Hat-Strick-In“ in der Wandelhalle versammelten. Überparteiliches Engagement für mehr Frauenrechte. Doch [...]

Sessionsbrief Winter 2016

16. Dezember 2016Artikel und Beiträge, Medien, Sessionsbrief
Wie jedes Jahr stand der Voranschlag und heuer zusätzlich das Stabilisierungsprogramm im Zentrum der Wintersession. Doch auch die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a (MEI) und die zweite Runde der Altersvorsorge im Ständerat waren von grosser Bedeutung. Interessiert haben zudem die Diskussion zur Bankgeheimnis-Initiative und Gegenvorschlag und das Gentechnikgesetz Für mich persönlich wichtig waren auch Vorlagen zum [...]