Die Initiative Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung fordert ein Verbot von Werbung, die Kinder und Jugendliche. Es geht hier um wichtiges Anliegen der Gesundheitsprävention. Ich muss wohl niemandem mehr sagen, dass Rauchen schlecht für die Gesundheit ist. Rauchen schädigt nicht nur die Lunge und verursacht COPD. Rauchen erhöht das Risiko für … Read More
Die Wintersession stand für mich im Zeichen von Corona und Budgetbeschlüssen mit vielen Nachmeldungen. Als unerträglich und unverantwortlich erlebte ich das Lobbying, um möglichst lange die Beizen und alles offen zu halten, obwohl die Spitäler und das Gesundheitswesen längst am Anschlag sind. Es bedrückt mich zunehmend, wie wir mit der zweiten Welle umgehen und stärkere … Read More
Wiederum prägte die Covid-19-Pandemie das Politgeschehen und die Session. Zurück im Bundeshaus, umgeben von Plexiglaswänden, debattierten wir zahlreiche Geschäfte oft bis spät in den Abend hinein. Zentrales Geschäft war das Covid-19-Gesetz, das einen Teil der Notverordnungen in allerdings bis 31. Dezember 2021 befristetes ordentliches Recht übernimmt. Wir wurden von Hunderten von Emails und Briefen eingedeckt, … Read More
Wir erleben besondere Zeiten. Während wir schrittweise aus dem Lockdown in eine neue Normalität übergehen, hat auch die Sommersession stattgefunden und wir sind zum Politalltag zurückgekehrt. Wie schon in der ausserordentlichen Session im Mai tagten wir in den Hallen der Bernexpo. Die Sessionsdynamik ist zurück, doch weil keinerlei Gäste und Lobbyist_innen Zutritt hatten, gab es … Read More
Sessionsabbruch nach der zweiten Woche wegen der Corona-Epidemie – eine Wende, die man zu Beginn der Session noch nicht erahnt hatte. Schnell hatte die Corona-Krise unser Land im Griff und die Massnahmen mussten verschärft werden. Denn die Gesundheit der Bevölkerung steht zuoberst. Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit machen meines Erachtens eine gute Arbeit. … Read More
Der Start in meine dritte Legislatur war spannend, intensiv und politisch recht erfreulich. Die Wahlen haben zu einem links-grünen Rutsch geführt, der im Nationalrat grosse Sitzverschiebungen zur Folge hatte. Endlich ist auch der Frauenanteil mit 42% ansprechend. Am ersten Sessionstag wurden zahlreiche neue Parlamentskolleginnen und Kollegen begrüsst, einige kenne ich von früher, andere konnte ich … Read More
Heute hat die Debatte des Nationalrats zur Pflegeinitiative (18.079) und dem indirekten Gegenvorschlag der Gesundheitskommission (19.401) begonnen. Hier das Eintretensvotum, dass ich im Namen der SP-Fraktion gehalten habe. : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, liebe Kolleginnen und Kollegen Wir beraten heute mit der Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag … Read More
Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More
Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Besserstellung der Pflege. In meinen Jahren im Wiler Stadtrat konnte ich erste vertiefte Kontakte knüpfen und habe in der Langzeitpflege hautnah miterlebt, wie wichtige Beiträge Pflegefachpersonen im Gesundheitswesen leisten. Ich bin darum Mitglied im Initiativkomitee der Pflegeinitiative und engagiere mich für einen griffigen indirekten Gegenvorschlag. In den … Read More
Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More