Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Besserstellung der Pflege. In meinen Jahren im Wiler Stadtrat konnte ich erste vertiefte Kontakte knüpfen und habe in der Langzeitpflege hautnah miterlebt, wie wichtige Beiträge Pflegefachpersonen im Gesundheitswesen leisten. Ich bin darum Mitglied im Initiativkomitee der Pflegeinitiative und engagiere mich für einen griffigen indirekten Gegenvorschlag. In den … Read More
Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More
Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More
Die Begrenzungsinitiative ist wuchtig abzulehnen. SVP gaukelt mit der Initiative vor, den akuten Personalmangel im Gesundheitswesen zu beheben und die Probleme im Gesundheitswesen zu lösen. Das ist mehr als grosser Unsinn, der da erzählt wird. Derzeit am stärksten wachsen die Kosten in der Langzeitpflege, das sind unsere Eltern und Grosseltern – und nicht die Zugewanderten … Read More
Wer wird meine Eltern dereinst pflegen? Und wer mich selbst? Nun beschäftigt sich auch die Politik mit diesen Fragen. Um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, sollen die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Am meisten Stellen sind in der Pflege ausgeschrieben, rechnete der «Blick» kürzlich vor. Und im «Tages-Anzeiger» warnten UBS-Ökonomen vor einem enormen Personalmangel in klassischen Frauenberufen wie der Pflege. Bis … Read More
Wir versichern uns fleissig gegen alle wahrscheinlichen und unwahrscheinlicheren Risiken. Schweizer Unternehmen tun das ebenso – man weiss ja nie. Zuweilen ist es tatsächlich besser, man zahlt regelmässig eine Prämie und ist dann im Schadenfall abgesichert, anstatt dass man vor dem Nichts steht, wenn die „Katastrophe“ eintritt. Eine dieser freiwilligen Versicherungen ist die Krankentaggeldversicherung (KTG). … Read More
Für einmal beginne ich meinen Sessionsbrief nicht mit einem parlamentarischen Ereignis, sondern einer Basisbewegung. Am 14. Juni hat die Schweiz mit dem Frauen*streik 2019 eine historische Kundgebung erlebt, an der sich im ganzen Land mehr als eine halbe Million Menschen beteiligt haben. Ich bin immer noch beeindruckt und überwältigt von diesem starken, bunten, fröhlichen Tag, … Read More
Während wir hier diese Debatte zur Konzernverantwortungsinitiative (KOVI) und zum Gegenvorschlag führen, findet in Genf die Jubiläumskonferenz der internationalen Arbeitsorganisation statt. Vor 100 Jahren wurde die ILO gegründet und dank ihrer konnten wurden fundamentale Verbesserungen für die Arbeitnehmer_innen erreicht werden. Namentlich die acht Kernarbeitsnormen – die Vereinigungs- und Organisationsfreiheit, das Recht auf kollektive Verhandlungen, das … Read More
Eine spannende Session geht zu Ende. Sie war geprägt von vielen Geschäften aus der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK), in denen ich in fast allen mit Voten präsent war, und frühmorgendlichen Kommissionssitzungen und Einigungskonferenzen. Diskussionen gab es rund um die Europapolitik (Kohäsionsmilliarde und Rahmenvertrag). Die nahenden Wahlen waren spürbar. Präsent war auch die … Read More
In der Gesundheitskommission beraten wir am 24. Januar erstmals über die Pflegeinitiative. Ein wichtiger Grund, weshalb ich diese Initiative im Initiativkomitee unterstütze, lieferte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn kürzlich im Sonntagsblick: Er wolle seine Ärzt*innen zurück. Und nicht nur die Ärzt*innen, sondern auch die Pflegefachleute. Die Aussage wirft das Licht auf eine unrühmliche Tatsache: Weil … Read More