Am Parteitag am 3. Dezember 2016 diskutiert die SP Schweiz ausführlich über eine andere, demokratischere Wirtschaft für alle statt für wenige. Wie eine solche Wirtschaft erkämpft werden kann und wie sie aussehen soll, lässt sich am Beispiel des Service Public veranschaulichen. Die Schweiz hat eine uralte demokratische Tradition. Nicht nur wegen Landsgemeinde und ausgebauter Volksrechte, … Read More
Das Gesundheitswesen wird zunehmend zum lukrativen Markt. Eine Folge davon sind steigende KrankenkassenPrämien. Die SP fordert eine dezidierte Rückkehr zu einer Gesundheitsversorgung, die als Teil des Service public begriffen wird. Wieder stehen uns happige Krankenkassenprämien-Erhöhungen bevor. Die Schaffung von Konkurrenz und die Privatisierungen im Spitalwesen erzeugen zusätzliche Kosten, und mit der neuen Spitalfinanzierung ist das Wettrüsten weiter angeheizt worden. Doch … Read More
Überrissen teuer mit hohen Belastungen für Junge und Arbeitnehmende. Rentenaltererhöhung für die Frauen ohne jegliche Kompensation und direkt auf dem Weg zu Rentenalter 67 für alle. Die Rentenreform ist nach der Beratung im Nationalrat weiter denn je von einer mehrheitsfäigen Lösung entfernt. Die rechtsbürgerliche Allianz von FDP und SVP unter Mithilfe der GLP gefährdet mit … Read More
Zwei grosse Debatten prägten die Herbstsession: Umsetzungsgesetzgebung zur SVP Zuwanderungsinitiative und Altersvorsorge 2020 (AV2020). Diese war für mich die zentrale Vorlage, an welcher wir in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit in den letzten 9 Monaten während 55 Sitzungsstunden intensiv gearbeitet haben. Diese Session wurden auch wieder verschiedene unverantwortliche Steuerentscheide und Mehrausgaben für Armee … Read More
Die AHV ist allen Unkenrufen zum Trotz ist die sicherste und sozialste Altersvorsorge. Jetzt ist es Zeit für bessere Renten. Die AHV ist genial finanziert und organisiert. Die Veränderung der Demographie, nämlich das Wachstum der Zahl der RentnerInnen, ist dank der Lohnentwicklung sehr gut aufgefangen worden. So gut, dass die Lohnabzüge seit vierzig Jahren gleich … Read More
Nationale Abstimmungen: JA zur höheren Renten, JA zu AHVplus Während die Pensionskassen-Renten schrumpfen, ist die AHV gut aufgestellt: Obwohl heute weniger Erwerbstätige mehr Rentnerinnen und Rentner finanzieren, funktioniert unser wichtigstes Sozialwerk. Dank genialem Finanzierungsmodell, unschlagbarem Preis-Leistungsverhältnis und Verlässlichkeit. Wer rechnet, stärkt die AHV und sagt Ja zu «AHVplus». NEIN zum Nachrichtendienstgesetz Das neue NDG … Read More
In der Sommersession durften wir ein Jahrhundertereignis feiern – die Eröffnung des längsten Bahntunnels der Welt. Ich habe diese Feier gerne besucht, wir können stolz darauf sein und den Arbeitern, die dieses Bauwerk geschaffen haben, danken. Der Festakt hat mir gefallen, die Vorführungen waren vielfältig. Legislaturplanung des Bundesrates für 2015-2019 Nachdem ich in der Sondersession … Read More
JA zum Asylgesetz Bis vor kurzem dauerte die Behandlung eines Asylgesuchs zwischen drei und fünf Jahre. Diese lange Dauer verursachte in den Gemeinden, den Kantonen und dem Bund unnötige Kosten und war gleichzeitig für die Asylsuchenden ausgesprochen zermürbend. Nur wer rasch weiss, wie es weitergeht, kann sein Leben aktiv gestalten: die Sprache lernen, Arbeit und … Read More
Es braucht unseren Kampf und unser Engagement für gute Löhne, Lohngleichheit von Mann und Frau, faire Arbeitsbedingungen und gute Renten. Es braucht unser Engagement für einen starken und ausgleichenden Sozialstaat, für chancengleichen Zugang zur Bildung, für eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wir kämpfen für eine offene und solidarische Schweiz, die Flüchtlingen Schutz bietet … Read More
Nach wie vor wird der Pflegeberuf als Hilfsberuf bezeichnet und Pflegende können nur auf ärztliche Anweisung hin tätig werden. Die Kompetenzen der Pflege sind aber weit herum anerkannt. Sind es doch die Pflegenden, die in erster Linie die Beziehung zu den PatientInnen aufbauen, die grössere Zeit am „Bett stehen“ als die verordnenden ÄrztInnen, ganz besonders … Read More