In der Gesundheitskommission beraten wir am 24. Januar erstmals über die Pflegeinitiative. Ein wichtiger Grund, weshalb ich diese Initiative im Initiativkomitee unterstütze, lieferte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn kürzlich im Sonntagsblick: Er wolle seine Ärzt*innen zurück. Und nicht nur die Ärzt*innen, sondern auch die Pflegefachleute. Die Aussage wirft das Licht auf eine unrühmliche Tatsache: Weil … Read More
Wir sprechen mit den Menschen und stellen fest – wie auch der Sorgenbarometer zeigt: Die hohe Belastung bei den Gesundheitskosten ist das Hauptproblem der Schweizer Bevölkerung. Doch das Problem sind nicht einfach die Kosten, sondern vor allem die Kostenverteilung. Für viele Haushalte sind die Krankenkassenprämien zu einer unerträglichen Last geworden. Der jährliche Prämienanstieg reduziert das … Read More
Die von der Geschäftsleitung der SP SG im Dezember vorgeschlagenen KandidatInnen wurden von den über 100 SP-Delegierten einstimmig nominiert. Barbara Gysi, Claudia Friedl, Arber Bullakaj, Ruedi Blumer, Laura Bucher, Bettina Surber, Dario Sulzer, Bernhard Hauser, Anna Bleichenbacher, Karin Blöchlinger, Gallus Hufenus und Martin Sailer. (Nähere Infos zu den KandidatInnen erhielten die Medien in den … Read More
Eine mit spannenden Debatten und intensiven Momenten gespickte Session liegt hinter uns. Freuen können wir uns über zwei neue Bundesrätinnen, die durch ihre Kompetenz überzeugen und beide im ersten Wahlgang glanzvoll gewählt wurden. Wer hätte das im Herbst gedacht! Aus Wiler und Ostschweizer Sicht ist der Einzug von Karin Keller-Sutter ein wichtiger Schritt. Unsere Region … Read More
Derweil wir über das Referendum gegen die Versicherungsdetektive abstimmen, kommen weitere Vorlagen ins Parlament, die auf den massiven Druck der Versicherungen und aller bürgerlichen Parteien zustandekommen. Jetzt sind vor allem die Krankenversicherer und Zusatzversicherungen zu den Krankenkassen am Drücker. Alle Versicherten ab 18 Jahre werden von höheren Franchisen in der obligatorischen Grundversicherung betroffen sein. Auf … Read More
Wenn die Blätter fallen, flattert auch jeweils die Prämienerhöhung ins Haus. Mit der Folge, dass für viele Menschen, die Begleichung der Kankenkassenprämien eine grosses Problem ist. Ein Thema des Wahljahrs 2019 ist gesetzt: Die Gesundheitspolitik. Laufend steigende Gesundheitskosten sind eine grosse Sorge für die Bevölkerung. Dabei sind es unter Umständen wohl weniger die Kosten an … Read More
Der Countdown zur Wahl des neuen SGB-Präsidiums läuft. In knapp zwei Wochen, am 30.11. und 1. Dezember entscheidet die SGB-Delegiertenversammlung. In zwei Publikationen, „Work“ von der Unia und PS, der linken Zürcher Zeitung, wurde ich zu meiner Motivation und meinen Visionen befragt. Wie ich die Gewerkschaftsbewegung weiterbringen möchte, ist hier nachzulesen: Work P.S.
Am 25. November 2018 stimmen wir Schweizerinnen und Schweizer über die «Selbstbestimmungs»-Initiative ab. Mit ihrer Vorlage stellen die Initiantinnen und Initianten die humanitäre Tradition der Schweiz infrage und setzen den Minderheitenschutz aufs Spiel. Dies lässt sich nur mit einem deutlichen NEIN am 25. November 2018 verhindern. Die Schweiz kann auf eine lange humanitäre Tradition zurückblicken. … Read More
Gegenüberstellung von mir und Pierre-Yves Maillard im VPOD-Magazin (S. 8-9) https://vpod.ch/site/assets/files/0/13/876/vpod_magazin_november_18.pdf sowie im Evénement syndicale der Unia: http://www.evenement.ch/articles/gysi-maillard-face-face Beitrag im Echo der Zeit vom 7.11.18 https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/wer-tritt-in-rechsteiners-fussstapfen?id=bdb7a7de-41b8-4435-bc66-06da3f9a4c98
Am Parteitag der SP Schweiz am 1./2. Dezember soll das wichtige Projekt einer nationalen Volksinitiative zur Entlastung von Familien und Alleinstehenden durch die hohen Krankenkassenprämien beschlossen werden. Maximal 10 Prozent des verfügbaren Haushaltbudgets soll für die Krankenkassenprämien aufgewendet werden müssen. Damit das finanziert werden kann, soll der Bund von seinen Überschüssen zusätzliche Mittel bereit stellen. … Read More