Heute hat die Debatte des Nationalrats zur Pflegeinitiative (18.079) und dem indirekten Gegenvorschlag der Gesundheitskommission (19.401) begonnen. Hier das Eintretensvotum, dass ich im Namen der SP-Fraktion gehalten habe. : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, liebe Kolleginnen und Kollegen Wir beraten heute mit der Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag … Read More
Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More
Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Besserstellung der Pflege. In meinen Jahren im Wiler Stadtrat konnte ich erste vertiefte Kontakte knüpfen und habe in der Langzeitpflege hautnah miterlebt, wie wichtige Beiträge Pflegefachpersonen im Gesundheitswesen leisten. Ich bin darum Mitglied im Initiativkomitee der Pflegeinitiative und engagiere mich für einen griffigen indirekten Gegenvorschlag. In den … Read More
Nebst den Krankenkassenprämien, sind auch die steigenden Mieten ein grosses Problem. Faire Mieten, faire Bedingungen für Mietende sind wichtig. Wenn der Referenzzinssatz sinkt, dann müssen auch die Mieten sinken. Die Transparenz, zb. durch Offenlegung der Miete der Vormietenden, muss erhöht werden. Energetische Sanierungen müssen zu tieferen Nebenkostenführen. Ich bin Mitglied des Mieter_innenverbands und werde vom … Read More
Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More
Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More
Die Begrenzungsinitiative ist wuchtig abzulehnen. SVP gaukelt mit der Initiative vor, den akuten Personalmangel im Gesundheitswesen zu beheben und die Probleme im Gesundheitswesen zu lösen. Das ist mehr als grosser Unsinn, der da erzählt wird. Derzeit am stärksten wachsen die Kosten in der Langzeitpflege, das sind unsere Eltern und Grosseltern – und nicht die Zugewanderten … Read More
Noch knapp fünf Wochen bis zu den eidgenössischen Wahlen. Im Smartspider seht ihr meine politischen Überzeugungen: Dezidiert sozialdemokraktisch, dezidiert umweltbewusst, dezidiert feministisch. Ich setze mich ein für einen ausgebauten Umweltschutz, einen ausgebauten Sozialstaat, eine liberale Gesellschaft und eine offene Aussenpolitik. Und ich bekämpfe eine restriktive Migrationspolitik, eine überbordende Law- and Order-Politik, eine liberale Wirtschaftspolitik und … Read More
Wie steht es um AHV und die Pensionskassen? Was braucht es, damit das Geld im Alter zum Leben reicht? Wir laden ein zum Infoabend, mit Referaten von Paul Rechsteiner, Bettina Surber, Gabriela Medici. 19. September, 19.30 Aula Oberstufenzentrum Haslen, Uznach Flyer Altersvorsorge