Bewegt, überraschend und eindrücklich: So bleibt mir diese Sommersession in Erinnerung. Geendet hat die Session mit einem historischen Moment, der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenski. Zu einem Zeitpunkt, an dem heftige Kämpfe toben, die Bevölkerung mit den Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms konfrontiert ist und vielerorts ums Überleben kämpft. Selenskis Rede rüttelte auf und bewegte … Read More
Erfreuliche Universität, Montag, 17. April 2023, 20.15 Uhr Palace, Blumenbergplatz, St. Gallen Nach der CS-Rettung: Wie weiter mit der Megabank? Mit Barbara Gysi, Daniel Lampart und Hans Fässler Moderation: Kaspar Surber Es war eine der denkwürdigsten Medienkonferenzen, die der Bundesrat in der jüngeren Vergangenheit gab: Am Sonntag, 19. März 2023 gab er die Übernahme der Credit … Read More
Die Wintersession stand für mich im Zeichen von Corona und Budgetbeschlüssen mit vielen Nachmeldungen. Als unerträglich und unverantwortlich erlebte ich das Lobbying, um möglichst lange die Beizen und alles offen zu halten, obwohl die Spitäler und das Gesundheitswesen längst am Anschlag sind. Es bedrückt mich zunehmend, wie wir mit der zweiten Welle umgehen und stärkere … Read More
Die willkürliche Kürzungspolitik der rechten Ratsmehrheit kann dazu führen, dass staatliche Stellen ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können. Die Bundesanwaltschaft hat dazu Beispiele geliefert. Funktioniert die Strafverfolgung nicht mehr wie sie sollte, droht der Schweiz international ein Reputationsschaden. In der Nationalratsdebatte zu den Nachtragskrediten bekamen wir die Folgen der schädlichen und unsinnigen Kürzungspolitik des Parlaments … Read More
Zum Auftakt der neuen Legislatur startete die Wintersession mit der Vereidigungszeremonie und der Wahl der Nationalratspräsidentin. Traditionsgemäss eröffneten das amtsälteste und das jüngste Mitglied des Rats die Legislatur. Beeindruckt hat mich die Rede der jungen grünen Nationalrätin aus Genf. Noch habe ich nicht mit allen Neuen Kontakt gehabt, doch Gelegenheit für’s Kennenlernen gab es auch … Read More
Das Komitee Zukunft statt Abbau präsentierte die Resultate der Bass-Studie über die Verteilung von Einkommen und Vermögen von 1995 bis 2010. Das Fazit ist verheerend und skandalös. Arbeitnehmende mit tiefen und mittleren Einkommen gehören zu den Verlierern, während Vermögende zulegen und gleichzeitig steuerlich entlastet wurden. Am 14. Juni kann man mit einem Ja zur Steuergerechtigkeitsinitiative … Read More
Jede Session berichtet ein/e Wiler Nationalrät/in oder Ständerätin aus der Session in Bern. Heute ist es Barbara Gysi, die in der Wiler Zeitung vom 23. März 2015 berichtet: Eine wichtige und umstrittene Debatte drehte sich in der Frühlingssession um den Finanz- und Lastenausgleich und die finanziellen Beiträge für die nächsten vier Jahre. Für mich als … Read More
Die Kürzung der Beiträge für J+S-Kurse sind Resultat der rigorosen bürgerlichen Sparpolitik. In der Budgetdebatte im Nationalrat wurde dieser Posten intensiv debattiert, nachdem die SP mit einem Antrag verlangt hatte, auf diese Kürzung zu verzichten. Sparen bei der Jugendförderung im Sport ist kontraproduktiv, die Einsparung von 12 Millionen für den Bundeshaushalt im Vergleich gering. Doch … Read More
Das Ziel des insgesamt noch immer jungen Ressourcen- und Lastenausgleichs – nämlich die Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit und der Steuerbelastung zwischen den Kantonen zu vermindern – wird bei weitem verfehlt. Eine Kürzung der Dotation des Ressourcenausgleichs ist daher grundfalsch. Vielmehr soll mit einem Bandbreitenmodell Steuerdumping und übermässige Belastungen verhindert werden. Die ressourcenschwachen Kantone sind … Read More