Die Ecopop-Initiative bringt für unsere Umwelt wenig. Von Grenzgängern verstopfte Strassen wären wohl eine der Folgen. Siedlungsprobleme lösen wir mit Ecopop also keine, sondern mit einem guten Raumplanungsgesetz und dessen konsequenter Umsetzung. Die von der Wirtschaft benötigten Arbeitskräfte kämen dann vor allem als Kurzaufenthalter und Grenzgänger. Nach dem Wegfall der Freizügigkeitsabkommen hätten sie aber kein … Read More
Die Demokratisierung der Wirtschaft ist eine zentrale Forderung unseres Parteiprogramms, sie muss darum fassbar gemacht und auf den Alltag hinuntergebrochen werden. Dieser Aufgabe hat sich die AG Wirtschaftsdemokratie angenommen. Der Mensch soll nicht im Dienste der Wirtschaft stehen, sondern die Wirtschaft im Dienste der Menschen. Die Stärkung der Politik und Demokratie gegenüber dem Markt, … Read More
Fünf Kantone haben dieses unsoziale Steuerregime bereits abgeschafft, auch im Kanton St. Gallen hat im November 2011 eine Mehrheit eine Ja zur Abschaffung in die Urne gelegt, in der Stichfrage obsiegte dann jedoch die Verschärfung der heutigen Praxis. 2008 verlangte der St. Galler Kantonsrat mit einer Standesinitiative die Abschaffung der Pauschalbesteuerung schweizweit.Zürich zeigt, dass die … Read More
Volksinitiative „Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)“: Ja Knapp 6000 superreiche, hier nicht erwerbstätige ausländische Millionäre können mit der Steuerbehörde ihren Steuerbetrag aushandeln und sparen damit massiv Geld. Mit dieser Ungerechtigkeit soll Schluss sein und sie, wie alle anderen natürlichen Personen, nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuert werden. 5 Kantone haben die Pauschalbesteuerung … Read More
Nein gegen blinden Leistungsabbau Die Zusatzbotschaft zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) des Bundesrats ist brisant und muss so rasch als möglich versenkt werden. Auf 125 Seiten ist mit rund 60 verschiedenen Massnahmen in drei Szenarien dargestellt, mit welchem Leistungs- und somit Staatsabbau die Streichung von bis zu 2500 Stellen in der Bundesverwaltung verbunden wäre, wenn … Read More
Mitten im Abstimmungskampf zur öffentlichen Krankenkasse hat die Herbstsession begonnen. Die Krankenversicherungen beschäftigten uns auch in der Session. Viel Zeit hat sich meine Fraktion genommen, um über aktuelle Themen ausserhalb der ordentlichen Traktandenliste zu diskutieren. Krankenversicherungsthematik und Lobbypolitik Nach langem Hin und Her und nur unter dem Druck der bevorstehenden Volksabstimmung wurde endlich das Gesetz … Read More
SP Werdenberg und SP Sarganserland machen gemeinsame Sache: Sie sagen Ja zur Erneuerung der Kanti Sargans und des Landwirtschaftlichen Zentrums in Salez, und sie wollen zukünftig nur noch eine öffentliche Krankenkasse. RETO NEURAUTER, Tagblatt, Werdenberg & Obertoggenburg vom 4.9.2014 BUCHS. In Sargans geht es um den Teilabbruch und Erweiterung der Kantonsschule, in Salez ebenfalls um … Read More
Die Vorteile einer öffentlichen Krankenkasse mit kantonalen Agenturen liegen auf der Hand: bessere Behandlungen für die Versicherten statt Risikoselektion auf dem Buckel älterer Menschen und chronisch Kranker und in der Folge Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen. Podium, St. Galler Tagblatt vom 2.9.2014 Warum ist das so? Die öffentliche Krankenkasse muss alle Menschen ihr Leben lang versichern und … Read More
Hundert Jahre nach dem ersten Eintrag im Kassabuch feierte die SP-Sektion Degersheim am Samstag in kleinem Kreis ihr grosses Jubiläum. Die Zeiten haben sich geändert, nicht aber das Anliegen der Partei: Der Kampf für den sozialen Ausgleich, wie Nationalrätin Barbara Gysi sagte. erschienen im Tagblatt vom 25.8.2014, ANDREA HÄUSLER DEGERSHEIM. Es habe Mut verlangt, damals, … Read More
Volksinitiative „für eine öffentliche Krankenkasse“: Ja Ein unsozialer Pseudowettbewerb führt zu bürokratischem Mehraufwand. Die Krankenkassen kümmern sich vor allem darum teure Versicherte zu vergraulen und abzuschieben, als dass sie die bestmögliche Behandlung bekommen. Eine öffentliche Krankenkasse muss alle Menschen langfristig versichern und hat darum Interesse an einer guten, koordinierten Behandlung und Betreuung. Somit lassen sich … Read More