Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang liegt hinter mir. Der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter kurz vor Abschluss sorgte für Hektik. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes, welche wir noch im Juni in der Sozialkommission behandeln werden. Service Public: Stromnetz … Read More
Die willkürliche Kürzungspolitik der rechten Ratsmehrheit kann dazu führen, dass staatliche Stellen ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können. Die Bundesanwaltschaft hat dazu Beispiele geliefert. Funktioniert die Strafverfolgung nicht mehr wie sie sollte, droht der Schweiz international ein Reputationsschaden. In der Nationalratsdebatte zu den Nachtragskrediten bekamen wir die Folgen der schädlichen und unsinnigen Kürzungspolitik des Parlaments … Read More
Die Krankenkassenprämien steigen Jahr für Jahr. Für immer mehr Menschen in der Schweiz wird das zum Problem. Deshalb will die SP mit einer Volksinitiative tiefe und mittlere Einkommen merklich entlasten, so dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent seines Einkommens für seine Prämien bezahlen muss. Die DV wird am 24. Juni über die Ausarbeitung einer … Read More
Rede von Barbara Gysi, Nationalrätin SP/SG, an der Jugendsession SG/AI/AR vom 13. Mai 2017 Liebe Jugendparlamentarierinnen und -parlamentarier, liebe Anwesende, Es freut mich sehr, heute die 36. Jugendsession SG/AI/AR zu eröffnen. Es ist schön zu sehen, dass sie sich so zahlreich für die Jugendsession engagieren und sich einbringen. Demokratie lebt nur dann, wenn … Read More
Gewaltverherrlichende Ausbildungsmethoden bedürfen einer eindeutigen Verurteilung und Aufklärung durch die Armee-Spitze. Bisher tut das VBS eindeutig zu wenig, um Frauenfeindlichkeit und die Hetze gegen Minderheiten innerhalb des Militärs zu unterbinden – und fördert damit einen rückständigen Korps-Geist. Ende April fand ein Video den Weg in die Öffentlichkeit, in dem ein Offizier Gewaltphantasien zu Ausbildungszwecken … Read More
Ich unterstütze die Volksinitiative für eine starke Pflege, die vom Berufsverband für Pflegefachpersonen (SBK) lanciert worden ist. In einem Interview im SBK-Magazin 5/17 sage ich warum. Krankenpflege: Was ist Ihre Hauptmotivation, sich im Komitee für die Pflegeinitiative zu engagieren? Barbara Gysi: Man muss die Pflege mit jenen Kompetenzen ausstatten, die sie eigentlich heute schon hat, aber … Read More
JA zur Energiestrategie 2050 Mit falschen Zahlen und unrealistischen Behauptungen wird im Abstimmungskampf um die Energiestrategie 2050 versucht, eine zukunftsfähige Energieversorgung für alle zu verhindern. Wenn die Argumente fehlen, werden „Fake News“ verbreitet. Dabei geht es bei der Abstimmung vom 21. Mai eigentlich um eine einfache Frage: Wollen wir uns schrittweise von der veralteten Atom-Technologie … Read More
1.-Mai-Rede von Barbara Gysi in Winterthur Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe 1. Maifeiernde Ich bin heute ausserordentlich gerne nach Winterthur gekommen, in die Stadt in der ich einige Jahre gelebt habe. In eine Stadt mit linker Tradition. In eine Stadt, die stolz ist auf ihr Erbe. Gestern konnten Wil und … Read More
Am 31.03.17 haben wir in Dharamsala anlässlich unseres Besuches vom 27.3. bis 2.4.2017 eine Medienkonferenz abgehalten. Hier der gemeinsame Text von NR Maya Graf, Vizepräsidentin Parl. Gruppe Tibet und NR Barbara Gysi, Mitglied Parl. Gruppe Tibet Guten Tag geschätzte Medienschaffende Sehr geehrter Herr Vizepräsident Sehr geehrte Parlamentskollegen und -Kolleginnen Es ist uns eine Freude und Ehre … Read More
Für einmal erlebte ich eine Session wie einen Krimi: spannungsgeladen, emotional, verstrickt und offen bis zum Schluss. Als Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission war ich mitten drin in den Gesprächen und Entscheidungen zur Altersvorsorge. Familiär ging es zu und her als wir uns zum „Pussy-Hat-Strick-In“ in der Wandelhalle versammelten. Überparteiliches Engagement für mehr Frauenrechte. Doch … Read More