Die Session startete am Tag nach dem Abstimmungssonntag mit dem historischen Erfolg der Pflegeinitiative und dem deutlichen Ja des Volkes zur bundesrätlichen Covid-Politik. Und sie endet mit einer Situation höchster Anspannung im Gesundheitswesen, wie uns auch ein Austausch mit diversen Pflegespezialistinnen diese Woche vor Augen führte. Dass in unseren Spitälern nicht mehr alle Menschen adäquat … Read More
Zuallererst: der Bund darf insgesamt auf sehr gutes und sehr engagiertes Personal zählen, das auch starkes Commitment abgibt, das zeigen die Personalbefragungen. Das ist wichtig, denn der Service Public, den der Bund und die bundesnahen Betriebe und der ETH-Bereich sind nicht zuletzt von einer guten und motivierten Arbeitsleistung abhängig. Und auch im zweiten Jahr der … Read More
Anlässlich des Jubiläums 50 Jahre Frauenstimmrecht haben die SP Frauen Werdenberg eine Veranstaltung mit ehemaligen und aktiven Politikerinnen organisiert. Im Zentrum stand unsere erste St.Galler Nationalrätin Hanna Sahlfeld-Singer. Sind es aktuell 42% Frauen im Nationalrat, so waren die Anfänge harzig und widrig. Politik, Beruf und Familie noch viel schlechter vereinbar. Auch wenn das Stillzimmer im … Read More
In dieser Session gab es für mich für einmal keine grossen Debatten aus meinen beiden Kommissionen. Doch beschäftigten mich die Dauerthemen Altersvorsorge und Covid 19. Mit Interesse verfolgte ich die Ständeratsdiskussion zur AHV21 und wir führten einige Hintergrundgespräche, um bei der AHV und auch der BVG-Vorlage Lösungen zu suchen. Die Reform der beruflichen Vorsorge steckt … Read More
Mit dem Sommer kehrt langsam eine neue Normalität ein. Das Leben pulsiert wieder in den Gassen der Altstadt und die Menschen freuen sich sichtlich darüber, sich wieder begegnen zu können. Das war auch im Bundeshaus zu spüren. Erneut beschäftigten wir uns mit dem Covid19-Gesetz und die Frage «Bisch au scho gimpft?» hat «Wie geht es?» … Read More
Seit einem Jahr bestimmt die Covid-Pandemie unser Leben. Diese weltweite Gesundheitskrise hat auch weitreichende wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen. Die Menschen, die unser System aufrechterhalten, arbeiten an der Grenze ihrer Belastung und setzen sich täglich Risiken aus. Andere leiden an existenziellen Sorgen und müssen zusehen, wie ihr Lebenswerk den Bach runter geht. Virenvarianten und steigende Infektionszahlen … Read More
Die Initiative Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung fordert ein Verbot von Werbung, die Kinder und Jugendliche. Es geht hier um wichtiges Anliegen der Gesundheitsprävention. Ich muss wohl niemandem mehr sagen, dass Rauchen schlecht für die Gesundheit ist. Rauchen schädigt nicht nur die Lunge und verursacht COPD. Rauchen erhöht das Risiko für … Read More
Die Wintersession stand für mich im Zeichen von Corona und Budgetbeschlüssen mit vielen Nachmeldungen. Als unerträglich und unverantwortlich erlebte ich das Lobbying, um möglichst lange die Beizen und alles offen zu halten, obwohl die Spitäler und das Gesundheitswesen längst am Anschlag sind. Es bedrückt mich zunehmend, wie wir mit der zweiten Welle umgehen und stärkere … Read More
Wiederum prägte die Covid-19-Pandemie das Politgeschehen und die Session. Zurück im Bundeshaus, umgeben von Plexiglaswänden, debattierten wir zahlreiche Geschäfte oft bis spät in den Abend hinein. Zentrales Geschäft war das Covid-19-Gesetz, das einen Teil der Notverordnungen in allerdings bis 31. Dezember 2021 befristetes ordentliches Recht übernimmt. Wir wurden von Hunderten von Emails und Briefen eingedeckt, … Read More
Wir erleben besondere Zeiten. Während wir schrittweise aus dem Lockdown in eine neue Normalität übergehen, hat auch die Sommersession stattgefunden und wir sind zum Politalltag zurückgekehrt. Wie schon in der ausserordentlichen Session im Mai tagten wir in den Hallen der Bernexpo. Die Sessionsdynamik ist zurück, doch weil keinerlei Gäste und Lobbyist_innen Zutritt hatten, gab es … Read More