Doppelt warm anziehen hiess es zu Beginn der Session. Klirrende Kälte draussen, frostiger Entscheid im Ständerat gegenüber den Frauen mit der perfiden Rückweisung der Lohngleichheitsvorlage. Eine Schnecke ist im Vergleich zur Umsetzung der Gleichstellungspolitik ein Schnellzug! Wir Frauen haben definitiv genug davon. Die Gutheissung des Ständerats zur ausgewogenen Geschlechtervertretung im Bundesrat ist wohl vor allem … Read More
Die Skandale um Postauto, Swisscom und SBB zeigen vor allem, dass die Fokussierung des Service public auf Profit und Effizienz ein Fehler war. Um wieder mehr Service und mehr Public zu erreichen, muss der Eigentümer gestärkt werden: das Volk. Die Service-public-Betriebe des Bundes waren in letzter Zeit vor allem negativ im Gespräch: Ob überrissene Kaderlöhne, … Read More
Die brummende Börse hat den Pensionskassen letztes Jahr sehr hohe Renditen gebracht. Doch was davon zu den Versicherten kommt, ist skandalös wenig. Die Verzinsung des Alterskapitals wurde ständig gesenkt. Derzeit beträgt der bundesrätlich festgelegte Mindestzinssatz gerade mal noch ein (1) Prozent. Ein Hohn angesichts der Durchschnittsrendite von 8 Prozent. Die guten Anlageergebnisse müssen stärker den … Read More
Derzeit reformiert der Bund die Ergänzungsleistungen (EL). Ein sozial wichtiges Geschäft. Neben Verbesserungen droht ein grösserer Abbau Seit Monaten beugt sich die nationalrätliche Sozial- und Gesundheitskommission über das Dossier. In der Sommersession hatte der Ständerat die Vorlage beraten und unter dem Strich einen Abbau beschlossen. So sollen EL-Beziehende zukünftig nur noch die Krankenkassenprämienverbilligung in der … Read More
Zu Beginn der Wintersession gab es gleich doppelten Besuch aus der Heimat. Zur eindrücklichen Wahl der neuen Ständeratspräsidentin, der Wilerin Karin Keller-Sutter, reisten die St. Galler Regierung und Angehörige von Karin an. Und das Team der Wiler Poschtitäsche besuchte als Jahresausflug das Bundeshaus. Für mich ein schöner Moment deren ehrenamtliche Arbeit zu Gunsten von Menschen, … Read More
Lange Debatten zu drei Volksinitiativen, die Bundesratswahl und die Abstimmung über die Altersvorsorge 2020 prägten für mich diese Herbstsession. Zwei längere Beratungsprozesse mit zum Schluss magerem Resultat zeigen, wie wenig manchmal resultiert und wie die Mehrheitsverhältnisse spielen: Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) sowie Nachbesserung der Pflegefinanzierung. Dann zum Schluss ein Abstimmungsmarathon zu den 41 Abkommen … Read More
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe Gäste Meine Jubiläumsrede könnte auch untertitelt sein mit «Hommage an die SP Wil» Ich war schon an einigen 100-jährigen Geburtstagen, nicht immer die Jubilarin derart rüstig – ja gerade junggeblieben. Die SP Wil ist sowohl gereift und erfahren wie auch jung und frisch, hat 100 … Read More
Die Altersvorsorge 2020 ist ein ausgewogenes Paket, das unsere Altersvorsorge stärkt und die Renten sichert. Die AHV ist auch für viele im Ausland lebenden Rentnerinnen und Rentner von grosser Bedeutung und sichert ihren wohlverdienten Ruhestand. Seit 70 Jahren ist die AHV, die Alters- und Hinterlassenenversicherung, das Sozialwerk und die wichtigste Säule unserer Altersvorsorge. Sie wird … Read More
Die Altersvorsorge 2020 führt zu einer deutlich besseren Absicherung der Frauen im Alter. Auch wenn sich nicht wegdiskutieren lässt, dass die Erhöhung des Frauenrentenalters ein grosser Rückschritt ist. Wir haben im Parlament vehement für das Frauenrentenalter 64 Jahre gekämpft. Doch leider waren wir politisch absolut chancenlos. Dennoch konnten wir für die Frauen eine ganze Reihe … Read More
Die Krankenkassenprämien steigen Jahr für Jahr. Für immer mehr Menschen in der Schweiz wird das zum Problem. Deshalb will die SP mit einer Volksinitiative tiefe und mittlere Einkommen merklich entlasten, so dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent seines Einkommens für seine Prämien bezahlen muss. Die DV wird am 24. Juni über die Ausarbeitung einer … Read More