Welch ein Start in die neue Legislatur: Turbulent, intensiv und mit einigen Überraschungen gespickt. Geprägt war er vom Kennenlernen der vielen neuen Ratsmitglieder, der Vereidigung, den Wahlgeschäften und Feierlichkeiten. Als Mitglied der Finanzkommission stehen in der Wintersession auch Voranschlag und Finanzplan im Zentrum. Angesichts der angespannten Finanzlage wurde heftig gerungen. Zudem behandelten wir einige sehr … Read More
Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More
Ich durfte der Fachzeitschrift „Pflegerecht“ ein Interview zur Pflegeinitiative geben. Mit ein paar „Insiderinfos“ zu unserer Strategie bei der Aushandlung des Gegenvorschlags. Hier könnt ihr nachlesen, was vor dem historischen Abstimmungserfolg am 28. November passiert ist und was nun ansteht, um den Verfassungstext umzusetzen.
Seit einem Jahr bestimmt die Covid-Pandemie unser Leben. Diese weltweite Gesundheitskrise hat auch weitreichende wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen. Die Menschen, die unser System aufrechterhalten, arbeiten an der Grenze ihrer Belastung und setzen sich täglich Risiken aus. Andere leiden an existenziellen Sorgen und müssen zusehen, wie ihr Lebenswerk den Bach runter geht. Virenvarianten und steigende Infektionszahlen … Read More
Sessionsabbruch nach der zweiten Woche wegen der Corona-Epidemie – eine Wende, die man zu Beginn der Session noch nicht erahnt hatte. Schnell hatte die Corona-Krise unser Land im Griff und die Massnahmen mussten verschärft werden. Denn die Gesundheit der Bevölkerung steht zuoberst. Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit machen meines Erachtens eine gute Arbeit. … Read More
Der Start in meine dritte Legislatur war spannend, intensiv und politisch recht erfreulich. Die Wahlen haben zu einem links-grünen Rutsch geführt, der im Nationalrat grosse Sitzverschiebungen zur Folge hatte. Endlich ist auch der Frauenanteil mit 42% ansprechend. Am ersten Sessionstag wurden zahlreiche neue Parlamentskolleginnen und Kollegen begrüsst, einige kenne ich von früher, andere konnte ich … Read More
Zu Beginn der Wintersession gab es gleich doppelten Besuch aus der Heimat. Zur eindrücklichen Wahl der neuen Ständeratspräsidentin, der Wilerin Karin Keller-Sutter, reisten die St. Galler Regierung und Angehörige von Karin an. Und das Team der Wiler Poschtitäsche besuchte als Jahresausflug das Bundeshaus. Für mich ein schöner Moment deren ehrenamtliche Arbeit zu Gunsten von Menschen, … Read More
Text zu meinen Überlegungen zum SP Fraktionspräsidium, für das ich mich intern beworben habe: Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne … Read More