Die letzte Session vor den Wahlen ist immer etwas besonders. Einerseits sind alle «unter Strom», voll im Wahlkampf, einzelne auch um die Wiederwahl besorgt und andererseits schwingt auch etwas Wehmut mit. Wir haben nicht nur viele Geschäfte behandelt und wichtige Vorlagen abschliessen können, wie etwa den Mantelerlass zum Energiegesetz und das Raumplanungsgesetz, sondern auch nochmals … Read More
Bewegt, überraschend und eindrücklich: So bleibt mir diese Sommersession in Erinnerung. Geendet hat die Session mit einem historischen Moment, der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenski. Zu einem Zeitpunkt, an dem heftige Kämpfe toben, die Bevölkerung mit den Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms konfrontiert ist und vielerorts ums Überleben kämpft. Selenskis Rede rüttelte auf und bewegte … Read More
Unser Kampf für höhere Löhne, mehr Rente und bessere Arbeitsbedingungen treibt uns auf die Strasse. Nicht nur heute am 1. Mai sind wir solidarisch mit allen Arbeiter:innen. Wir kämpfen für bessere Bedingungen hier bei uns in der Ostschweiz, aber auch international. Wir wollen der Ausbeutung von Mensch und Natur ein Ende setzen, nur so kann … Read More
Die Frühlingssession hat fulminant begonnen mit Geschäften der Sozial- und Gesundheitskommission. Die Prämienverbilligung, die BVG-Reform und der Teuerungsausgleich bei der AHV standen im Zentrum. Leider wollten beide Räte nun doch nichts vom vollständigen Teuerungsausgleich in der AHV wissen und lehnten Eintreten auf diese Vorlage ab. Stark in Beschlag genommen hat mich auch die Ständeratsersatzwahl. Der … Read More
Für einmal war es auch zwischen den Sessionen sehr bewegt. Kaum war die Herbstsession zu Ende hat Ständerat Paul Rechsteiner seinen Rücktritt auf Ende Wintersession bekannt gegeben. Eine beispiellose Politkarriere, stets im Dienst der Menschen geht zu Ende. Ich habe innert Wochenfrist meiner Kantonalpartei signalisiert, dass ich Lust habe und bereit bin, diesen Ständeratssitz für … Read More
Die Energiepreise steigen rasant und führen zu einem massiven Teuerungsschub. Dazu drohen Krankenkassenprämien zu explodieren. Ein noch nie dagewesener Prämienschock von bis zu 10 % wird für diesen Herbst vorausgesagt. Dieser massive Anstieg der unsozialen Kopfprämien bringt viele Haushalte in grosse Bedrängnis. Bereits heute ist im Kanton St.Gallen eine durchschnittliche Belastung durch die Krankenkassen von … Read More
Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More