Bewegt, überraschend und eindrücklich: So bleibt mir diese Sommersession in Erinnerung. Geendet hat die Session mit einem historischen Moment, der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenski. Zu einem Zeitpunkt, an dem heftige Kämpfe toben, die Bevölkerung mit den Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms konfrontiert ist und vielerorts ums Überleben kämpft. Selenskis Rede rüttelte auf und bewegte … Read More
Für einmal war es auch zwischen den Sessionen sehr bewegt. Kaum war die Herbstsession zu Ende hat Ständerat Paul Rechsteiner seinen Rücktritt auf Ende Wintersession bekannt gegeben. Eine beispiellose Politkarriere, stets im Dienst der Menschen geht zu Ende. Ich habe innert Wochenfrist meiner Kantonalpartei signalisiert, dass ich Lust habe und bereit bin, diesen Ständeratssitz für … Read More
Das ist ein toller Erfolg: Der Nationalrat nimmt Paket 1 zur Umsetzung der Pflegeinitiative an. Genau ein Jahr nach der erfolgreichen Abstimmung haben wir im Nationalrat die erste Etappe für die Umsetzung der Pflegeinitiative angenommen. Ich bin extrem froh, dass es geklappt hat. Und ich danke allen, die das Anliegen unterstützt haben. Die Situation in … Read More
Eine Studie legt nahe, dass teurere Pflegeheime die Pflege über die Hotelleriepreise quersubventionieren. Das darf nicht sein. Es gibt folglich klaren Handlungsbedarf bei der Pflegeheimfinanzierung. Die Studie kommt zu folgenden Schlüssen: 1. Die Limitierung der öffentlichen Finanzierung der Pflege in Pflegeheimen (dch. OKP und Pflegefinanzierung) limitiert die Pflege, resp. die Zahl der dipl. Pflegefachpersonen und … Read More
Die Energiepreise steigen rasant und führen zu einem massiven Teuerungsschub. Dazu drohen Krankenkassenprämien zu explodieren. Ein noch nie dagewesener Prämienschock von bis zu 10 % wird für diesen Herbst vorausgesagt. Dieser massive Anstieg der unsozialen Kopfprämien bringt viele Haushalte in grosse Bedrängnis. Bereits heute ist im Kanton St.Gallen eine durchschnittliche Belastung durch die Krankenkassen von … Read More
Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More
Turbulente Sitzungen zu den Nachtragskrediten. Spannende Debatten zur Gesundheitspolitik mit zwei Volksinitiativen. Auseinandersetzungen, wie die Bevölkerung am besten unterstützt wird, um den Preisschock durch den Krieg in der Ukraine aufzufangen. Und die Frage, wie die Energieversorgung rasch umgebaut werden kann. Diese Themen prägten für mich die Sommersession Ausgabe 2022. Dazwischen erschien der Artikel im St. … Read More
Rückmeldungen von Spitälern und Pflegeheimen zeigen, dass sich der Personalmangel in der Pflege weiter zuspitzt. Pflegende verlassen ihren Beruf oder fehlen wegen Erschöpfung. Betten werden geschlossen. Wartezeiten bei Patient:innen und eine zusätzliche Belastung des noch vorhandenen Personals sind die Konsequenzen. Am 28.11.2021 wurde die Pflegeinitiative angenommen. Der Bundesrat hat die Umsetzung in zwei Etappen beschlossen. … Read More
Noch nie ist es mir so schwergefallen wie jetzt, die richtigen Worte zum Einstieg in meinen Sessionsbrief zu finden. Die Zuversicht, dass die schwerste Zeit der Coronapandemie hinter uns ist und wir mit dem Frühling in eine neue Normalität gehen können, wurde durch den Alptraum des Angriffs und des Krieges von Putin in der Ukraine … Read More
Die Altersvorsorge ist unter Beschuss. Bundesrat und Parlament wollen mit dem fadenscheinigen Argument der Gleichstellung die Finanzierungslücke in der AHV in erster Linie durch die Frauen mit der Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre durchdrücken. Das soll aber nur der erste Schritt sein bei der Rentenaltererhöhung. Mit Powerlobbying torpediert die Finanz- und Versicherungsbranche den ausgewogenen … Read More