Die Corona-Epidemie stellt unser Leben auf den Kopf und ist eine grosse Herausforderung für alle. Die Gesundheit unserer Bevölkerung, vor allem der verletzlichen Personen, steht im Zentrum. Doch auch wirtschaftliche Fragen beschäftigen uns: Umsätze brechen ein, die Liquidität von KMUs könnte knapp werden, Lohnzahlungen sind gefährdet, Kultur- und Sportveranstaltungen werden abgesagt. Hier braucht es rasche … Read More
Die Pflege leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung. Bessere Bedingungen für sind wichtig für eine gute Qualität sowie für die Patienten- und Versorgungssicherheit. Zudem wirken sie auch dem Pflegenotstand entgegen. Der Nationalrat diskutierte in der Wintersession die Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag. Ausgangspunkt ist die Pflegeinitiative. Sie fordert bessere Rahmenbedingungen für die Pflege und die Aufwertung des Pflegeberufs, … Read More
Was für religiöse Minderheiten und Menschen anderer Herkunft längst gilt, soll endlich auch für schwule, lesbische und bisexuelle Menschen gelten: der Schutz vor Diskriminierung, öffentlicher Hetze und Hass. Die Antirassismusstrafnorm soll um die sexuelle Orientierung erweitert werden. 151 National- und Ständerätinnen und -räte haben der Gesetzeserweiterung überzeugt zugestimmt. In jüngster Zeit war in Medienberichten leider … Read More
Als Filmfan freue ich mich sehr, dass ich am 15. Januar in der St. Galler Lokremise eine kurze Rede halten darf. Anlass ist die Verleihung des Preises für die besten Filmideen mit St. Galler Bezug. Die Filmkommission des Amts für Kultur hatte im Sommer 19 einen Ideenwettbewerb lanciert. Gefördert werden Drehbuchautor*innen. Sie können dank des … Read More
Der Start in meine dritte Legislatur war spannend, intensiv und politisch recht erfreulich. Die Wahlen haben zu einem links-grünen Rutsch geführt, der im Nationalrat grosse Sitzverschiebungen zur Folge hatte. Endlich ist auch der Frauenanteil mit 42% ansprechend. Am ersten Sessionstag wurden zahlreiche neue Parlamentskolleginnen und Kollegen begrüsst, einige kenne ich von früher, andere konnte ich … Read More
Heute hat die Debatte des Nationalrats zur Pflegeinitiative (18.079) und dem indirekten Gegenvorschlag der Gesundheitskommission (19.401) begonnen. Hier das Eintretensvotum, dass ich im Namen der SP-Fraktion gehalten habe. : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, liebe Kolleginnen und Kollegen Wir beraten heute mit der Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag … Read More
Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More
Die Begrenzungsinitiative ist wuchtig abzulehnen. SVP gaukelt mit der Initiative vor, den akuten Personalmangel im Gesundheitswesen zu beheben und die Probleme im Gesundheitswesen zu lösen. Das ist mehr als grosser Unsinn, der da erzählt wird. Derzeit am stärksten wachsen die Kosten in der Langzeitpflege, das sind unsere Eltern und Grosseltern – und nicht die Zugewanderten … Read More
Noch knapp fünf Wochen bis zu den eidgenössischen Wahlen. Im Smartspider seht ihr meine politischen Überzeugungen: Dezidiert sozialdemokraktisch, dezidiert umweltbewusst, dezidiert feministisch. Ich setze mich ein für einen ausgebauten Umweltschutz, einen ausgebauten Sozialstaat, eine liberale Gesellschaft und eine offene Aussenpolitik. Und ich bekämpfe eine restriktive Migrationspolitik, eine überbordende Law- and Order-Politik, eine liberale Wirtschaftspolitik und … Read More