Une grande chaleur, teils hitzige Debatten und die Sondersession für die Soforthilfe für Blatten prägten viele Tage der Sommersession. Im Nationalrat gab es zudem lange Debatten zu den zwei Volksinitiativen: Die SRG-Halbierungs-Initiative lehne ich klar ab, sie gefährdet die unabhängige Berichterstattung und die SP- und Grünen-Initiative für einen Klimafonds. Deren Ablehnung finde ich angesichts der … Read More
Die Schaffung der europäischen Menschenrechtskonvention war 1950 ein wegweisender Schritt zur Wahrung und Fortführung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Achtung der Menschenwürde nimmt auch in der Schweizer Verfassung eine wichtige Rolle ein und soll unser ethisches und politisches Handeln leiten. Vor 50 Jahren hat die Schweiz die europäischen Menschenrechtskonvention unterzeichnet und ratifiziert. Der europäische Gerichtshof … Read More
Im Hinblick auf die Ständeratswahl im Kanton St. Gallen durfte ich im Mitteilungsblatt der Frauenzentrale folgende „Carte blanche“ veröffentlichen. Gibt es Schlüsselmomente, die Sie geprägt haben? Für mich liegt einer dieser Momente in der Primarschulzeit. Als Präsidentin unseres damaligen Klassenrats konnte ich die Anliegen der «Schulgspänli» einbringen und im Schulalltag mitbestimmen. So lernte ich früh, … Read More
Letzten Montag morgen bot sich uns Parlamentarier*innen ein ungewohntes Bild. Über die Nacht hatten Klimaaktivist*innen den Bundesplatz besetzt. Es war der Auftakt von «Rise up for Change»: Mit der Aktionswoche wollen die Aktivist*innen darauf aufmerksam machen, dass es höchste Zeit ist, die Klimakatastrophe noch abzuwenden, deren Folgen unser Vorstellungsvermögen übersteigen. Demonstrationen auf dem Berner … Read More
Wiederum prägte die Covid-19-Pandemie das Politgeschehen und die Session. Zurück im Bundeshaus, umgeben von Plexiglaswänden, debattierten wir zahlreiche Geschäfte oft bis spät in den Abend hinein. Zentrales Geschäft war das Covid-19-Gesetz, das einen Teil der Notverordnungen in allerdings bis 31. Dezember 2021 befristetes ordentliches Recht übernimmt. Wir wurden von Hunderten von Emails und Briefen eingedeckt, … Read More
Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More