Sessionsbericht Herbst 2022

30. September 2022Artikel und Beiträge, Nationalrat
Sessionsbericht Herbst 2022

Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More

Sessionsbrief Sommer 2017

16. Juni 2017Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief
Sessionsbrief Sommer 2017

Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang  liegt hinter mir. Der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter kurz vor Abschluss sorgte für Hektik. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes, welche wir noch im Juni in der Sozialkommission behandeln werden.   Service Public: Stromnetz … Read More

Parole Abstimmung 21. Mai 2017

8. Mai 2017Abstimmungen, Kampagne, Leserinnenbrief
Parole Abstimmung 21. Mai 2017

JA zur Energiestrategie 2050 Mit falschen Zahlen und unrealistischen Behauptungen wird im Abstimmungskampf um die Energiestrategie 2050 versucht, eine zukunftsfähige Energieversorgung für alle zu verhindern. Wenn die Argumente fehlen, werden „Fake News“ verbreitet. Dabei geht es bei der Abstimmung vom 21. Mai eigentlich um eine einfache Frage: Wollen wir uns schrittweise von der veralteten Atom-Technologie … Read More