Um es vorwegzunehmen: Das Gesundheitswesen ist krank, die Privatisierung und das Gewinnstreben schaden der Versorgung und verteuern das Gesundheitswesen. Leidtragende sind alle: Patient:innen, Fachpersonen im Besonderen Pflegende, aber auch Prämienzahlende. Denn es gibt eine Fehlversorgung und der Druck auf das Personal ist riesig. Mit EFAS sollen ambulante und stationäre Leistungen mit dem gleichen Schlüssel finanziert … Read More
EFAS
Sessionbericht Winter 2023 – Legislaturbeginn
Welch ein Start in die neue Legislatur: Turbulent, intensiv und mit einigen Überraschungen gespickt. Geprägt war er vom Kennenlernen der vielen neuen Ratsmitglieder, der Vereidigung, den Wahlgeschäften und Feierlichkeiten. Als Mitglied der Finanzkommission stehen in der Wintersession auch Voranschlag und Finanzplan im Zentrum. Angesichts der angespannten Finanzlage wurde heftig gerungen. Zudem behandelten wir einige sehr … Read More
Sessionsbericht Herbst 2023 – Legislaturabschluss
Die letzte Session vor den Wahlen ist immer etwas besonders. Einerseits sind alle «unter Strom», voll im Wahlkampf, einzelne auch um die Wiederwahl besorgt und andererseits schwingt auch etwas Wehmut mit. Wir haben nicht nur viele Geschäfte behandelt und wichtige Vorlagen abschliessen können, wie etwa den Mantelerlass zum Energiegesetz und das Raumplanungsgesetz, sondern auch nochmals … Read More
Sessionsbericht Herbst 2019
Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More
Darum will die SP nicht auf EFAS – einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen eintreten
Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More


