Für einmal war es auch zwischen den Sessionen sehr bewegt. Kaum war die Herbstsession zu Ende hat Ständerat Paul Rechsteiner seinen Rücktritt auf Ende Wintersession bekannt gegeben. Eine beispiellose Politkarriere, stets im Dienst der Menschen geht zu Ende. Ich habe innert Wochenfrist meiner Kantonalpartei signalisiert, dass ich Lust habe und bereit bin, diesen Ständeratssitz für … Read More
Ich debattiere am Freitag, 9.12. mit Danny Schlumpf (SonntagsBlick) im Buchladen Sargans über das Buch „Das Rentendebakel“ Die beiden Investigativjournalisten Danny Schlumpf und Mario Nottaris (SRF) zeigen, wie die Banken wegen lascher Vorgaben der Politik und ungenügender Kontrollen durch die Behörden Jahr für Jahr 20 Milliarden Pensionskassenvermögen der Versicherten abschöpfen. Das ist mehr als stossend … Read More
Ich diskutiere am Dienstag, 29.11. auf dem Podium in der Kornhausbibliothek in Bern über das Buch „Das Rentendebakel“ von Danny Schlumpf (SonntagsBlick) und Mario Nottaris (SRF) Die beiden Investigativjournalisten zeigen in ihrem Buch wie wegen lascher Vorgaben der Politik und ungenügender Kontrollen durch die Behörden die Finanzbranche Jahr für Jahr Milliardenbeträge vom Pensionskassenvermögen der Versicherten … Read More
Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More
Noch nie ist es mir so schwergefallen wie jetzt, die richtigen Worte zum Einstieg in meinen Sessionsbrief zu finden. Die Zuversicht, dass die schwerste Zeit der Coronapandemie hinter uns ist und wir mit dem Frühling in eine neue Normalität gehen können, wurde durch den Alptraum des Angriffs und des Krieges von Putin in der Ukraine … Read More
Die Altersvorsorge ist unter Beschuss. Bundesrat und Parlament wollen mit dem fadenscheinigen Argument der Gleichstellung die Finanzierungslücke in der AHV in erster Linie durch die Frauen mit der Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre durchdrücken. Das soll aber nur der erste Schritt sein bei der Rentenaltererhöhung. Mit Powerlobbying torpediert die Finanz- und Versicherungsbranche den ausgewogenen … Read More
Die Session startete am Tag nach dem Abstimmungssonntag mit dem historischen Erfolg der Pflegeinitiative und dem deutlichen Ja des Volkes zur bundesrätlichen Covid-Politik. Und sie endet mit einer Situation höchster Anspannung im Gesundheitswesen, wie uns auch ein Austausch mit diversen Pflegespezialistinnen diese Woche vor Augen führte. Dass in unseren Spitälern nicht mehr alle Menschen adäquat … Read More
In dieser Session gab es für mich für einmal keine grossen Debatten aus meinen beiden Kommissionen. Doch beschäftigten mich die Dauerthemen Altersvorsorge und Covid 19. Mit Interesse verfolgte ich die Ständeratsdiskussion zur AHV21 und wir führten einige Hintergrundgespräche, um bei der AHV und auch der BVG-Vorlage Lösungen zu suchen. Die Reform der beruflichen Vorsorge steckt … Read More
Unsere Bevölkerung wird älter, die geburtenstarken Jahrgänge kommen ins Pensionsalter, und sinkende Erträge erodieren die zweite Säule. Das stellt unsere Altersvorsorge vor Herausforderungen. Aber: Wir müssen der bürgerlichen Abbaulogik Paroli bieten. Die Reformen müssen in eine sozialere Richtung gehen: keine Rentenkürzungen, Verbesserung der Pensionskasse für Teilzeitarbeitende und Erschliessung einer Zusatzfinanzierung der AHV, die nicht auf … Read More
Im Frühling geht die parlamentarische Debatte über die erste und die zweite Säule los. Wir wollen der bürgerlichen Abbaulogik Paroli bieten und die Renten-Projekte auf eine sozialere Schiene bringen. Statt Renten zu kürzen und Frauen einseitig zu belasten, sollten diese über eine Zusatzfinanzierung durch die Nationalbank sowie eine Verbesserung der Pensionskasse für Teilzeitarbeitende gesichert werden. … Read More