Welch ein Start in die neue Legislatur: Turbulent, intensiv und mit einigen Überraschungen gespickt. Geprägt war er vom Kennenlernen der vielen neuen Ratsmitglieder, der Vereidigung, den Wahlgeschäften und Feierlichkeiten. Als Mitglied der Finanzkommission stehen in der Wintersession auch Voranschlag und Finanzplan im Zentrum. Angesichts der angespannten Finanzlage wurde heftig gerungen. Zudem behandelten wir einige sehr … Read More
Das Branchenportal medinside.ch hat mir im Hinblick auf die kommende Wintersession und die ganze Legislatur eine Carte Blanche erteilt. Wo ich vor dem Hintergrund von explodierenden Krankenkassenprämien, Fachkräftemangel, Gesundheitskostenbremse, Spitalschliessungen und Medikamentenmangel, unnötigen Behandlungen, Privatisierungen, Dividendenausschüttungen und Rekordergebnisse bei Pharmafirmen Prioritäten sehe, kann man hier nachlesen. https://www.medinside.ch/%C2%ABwir-brauchen-eine-nationale-planung-ohne-kantonale-alleingaenge%C2%BB-20231120
Eine Familie mit zwei Kindern muss nächstes Jahr rund tausend Franken mehr für die Krankenkassenprämien aufwenden. Damit sind schon lange nicht mehr nur Familien mit geringem Einkommen am Limit, auch mit mittleren Löhnen ist das schlicht nicht mehr zu stemmen. Eine Deckelung der Prämien ist eine Forderung der Stunde. Die Stossrichtung der SP-Prämienentlastungsinitiative, die eine … Read More
Liebes Spital-Personal, Liebe St.Galler:innen Ich bin heute hier, um zusammen mit euch meine Solidarität mit allen Betroffenen, insbesondere jenen, die ihre Stelle verlieren, zu zeigen. Überwältigend, dass wir heute so viele sind. Das ist ein starkes Zeichen an alle Verantwortlichen! Ich bin entsetzt, was derzeit im St.Galler Spitalwesen abläuft. 2 Jahre nach der überdeutlichen Annahme … Read More
Die letzte Session vor den Wahlen ist immer etwas besonders. Einerseits sind alle «unter Strom», voll im Wahlkampf, einzelne auch um die Wiederwahl besorgt und andererseits schwingt auch etwas Wehmut mit. Wir haben nicht nur viele Geschäfte behandelt und wichtige Vorlagen abschliessen können, wie etwa den Mantelerlass zum Energiegesetz und das Raumplanungsgesetz, sondern auch nochmals … Read More
Zum 75. Geburtstag der AHV rufen die Gewerkschafts-Senior:innen zur Kundgebung für eine gute Altersvorsorge mit einer 13. AHV-Rente auf. Wir treffen uns am Montag, 25.9.2023, 15 Uhr auf dem Waisenhausplatz in Bern. Vor 75 Jahren, 1948, wurde mit der AHV ein zentrales Element des schweizerischen Sozialsystems eingeführt. Diesen Jahrestag einer Institution, die über Jahrzehnte hinweg … Read More
Mein Smartspider für die Nationalratswahlen 2023 ist da. Ich bleibe meinen Überzeugung treu und setze mich ein für einen ausgebauten Umweltschutz, einen ausgebauten Sozialstaat, eine liberale Gesellschaft und eine offene Aussenpolitik. Und ich bekämpfe eine restriktive Migrationspolitik, eine überbordende Law- and Order-Politik, eine liberale Wirtschaftspolitik und eine restriktive Finanzpolitik. Hier geht es zu meinem ausführlichen … Read More
Ich freue mich, euch zum Filmabend in Heerbrugg am 30.9. zum Film „Schwarzarbeit“ einzuladen. Der Film „Schwarzarbeit“ von Ulrich Grossenbacher folgt den Arbeitsmarktinspektor*innen Frédy, Regula, Marcos, Stefan und Chrümu bei ihrer Arbeit, mit der sie Betrüger und Betrogene, Lohndumping und Schwarzarbeit aufdecken sollen. Das Durchsetzen von gesetzlichen Mindeststandards ist eine fast unlösbare Aufgabe. Ein politisches … Read More
Filmemacher Samir zeigt exklusiv Ausschnitte aus seinem neuen Dok-Film „Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer„, der nächstes Jahr fertiggestellt wird. Ich freue ich sehr, euch zu diesem Anlass am Sonntag, 24. September, 10.30 Uhr im Kino Cinewil in Wil einzuladen. Die Gewerkschaften und ihre Parteien prägten über 100 Jahre die Schweizerische Arbeiter:innenkultur. Doch heute … Read More
Filmemacher Samir zeigt exklusiv Ausschnitte aus seinem neuen Dok-Film „Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer“, der nächstes Jahr fertiggestellt wird. Ich freue ich sehr, euch zu diesem Anlass am Freitag, 15. September, 18 Uhr im Kino Leuzinger in Rapperswil einzuladen. Die Gewerkschaften und ihre Parteien prägten über 100 Jahre die Schweizerische Arbeiter:innenkultur. Doch heute … Read More