Zwei grosse Debatten prägten die Herbstsession: Umsetzungsgesetzgebung zur SVP Zuwanderungsinitiative und Altersvorsorge 2020 (AV2020). Diese war für mich die zentrale Vorlage, an welcher wir in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit in den letzten 9 Monaten während 55 Sitzungsstunden intensiv gearbeitet haben. Diese Session wurden auch wieder verschiedene unverantwortliche Steuerentscheide und Mehrausgaben für Armee … Read More
In der Sommersession durften wir ein Jahrhundertereignis feiern – die Eröffnung des längsten Bahntunnels der Welt. Ich habe diese Feier gerne besucht, wir können stolz darauf sein und den Arbeitern, die dieses Bauwerk geschaffen haben, danken. Der Festakt hat mir gefallen, die Vorführungen waren vielfältig. Legislaturplanung des Bundesrates für 2015-2019 Nachdem ich in der Sondersession … Read More
Nach wie vor wird der Pflegeberuf als Hilfsberuf bezeichnet und Pflegende können nur auf ärztliche Anweisung hin tätig werden. Die Kompetenzen der Pflege sind aber weit herum anerkannt. Sind es doch die Pflegenden, die in erster Linie die Beziehung zu den PatientInnen aufbauen, die grössere Zeit am „Bett stehen“ als die verordnenden ÄrztInnen, ganz besonders … Read More
Die grosse Erleichterung über die Ablehnung der Durchsetzungsinitiative war zu Beginn der Frühlingssession spürbar und prägendes Thema. Doch stiegen wir rasch in “medias res”, wie es so schön heisst. Die Differenzbereinigung zur Energiestrategie und die Unternehmenssteuerreform 3 waren herausragende Themen und zeigten in teils ernüchternden Debatten die Mehrheitsverhältnisse auf. Konnte ich mich im Dezember 2014 … Read More
Die USR 3 wird zu massiven Steuerausfällen auch im Kanton St. Gallen führen, wie die Antwort auf die Anfrage von Kantonsrat Peter Hartmann zeigt. bis zu 150 Millionen fehlen dann in St. Gallen, Sparpakete sind vorprogrammiert. Voraussichtlich in der Frühlingssession wird der Nationalrat dieses Geschäft beraten. Da heisst: aufmerksam beobachten und Gegensteuer geben. Heute im … Read More
Zum Auftakt der neuen Legislatur startete die Wintersession mit der Vereidigungszeremonie und der Wahl der Nationalratspräsidentin. Traditionsgemäss eröffneten das amtsälteste und das jüngste Mitglied des Rats die Legislatur. Beeindruckt hat mich die Rede der jungen grünen Nationalrätin aus Genf. Noch habe ich nicht mit allen Neuen Kontakt gehabt, doch Gelegenheit für’s Kennenlernen gab es auch … Read More
Mein Votum zur Allgemeinen Debatte zur AHVplus-Initiative Ein sicheres Alter ist uns allen wichtig. Das haben wir auch in unserer Verfassung verankert. Dank der Renten aus AHV und Pensionskasse soll man nach der Pensionierung sein Leben in angemessener Weise fortführen können. Die AHV ist dabei unsere erfolgreichste und wichtigste Sozialversicherung. Sie ist solide finanziert, … Read More
Text zu meinen Überlegungen zum SP Fraktionspräsidium, für das ich mich intern beworben habe: Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne … Read More
Heute im St. Galler Tagblatt erschienenes Interview. Meine Haltung zur Ausrichtung der Partei, die neuen Kräfteverhältnisse und meine Ambitionen zum Fraktionspräsidium. epaper_St.Galler_Tagblatt_Hauptausgabe_seite5
Und schon ist sie zu Ende, meine erste Legislatur im Nationalrat. Die Zeit verging wie im Fluge, nach einer ersten Einarbeitungszeit, konnte ich mich schon bald in die Detailgeschäfte einbringen. Spürbar war die immer grösser werdende Hektik durch die Wahlen und der Druck gewisse Geschäfte noch zu Ende zu bringen. Kleiner Erfolg mit grosser Wirkung … Read More