Zum Auftakt der neuen Legislatur startete die Wintersession mit der Vereidigungszeremonie und der Wahl der Nationalratspräsidentin. Traditionsgemäss eröffneten das amtsälteste und das jüngste Mitglied des Rats die Legislatur. Beeindruckt hat mich die Rede der jungen grünen Nationalrätin aus Genf. Noch habe ich nicht mit allen Neuen Kontakt gehabt, doch Gelegenheit für’s Kennenlernen gab es auch … Read More
Mein Votum zur Allgemeinen Debatte zur AHVplus-Initiative Ein sicheres Alter ist uns allen wichtig. Das haben wir auch in unserer Verfassung verankert. Dank der Renten aus AHV und Pensionskasse soll man nach der Pensionierung sein Leben in angemessener Weise fortführen können. Die AHV ist dabei unsere erfolgreichste und wichtigste Sozialversicherung. Sie ist solide finanziert, … Read More
Text zu meinen Überlegungen zum SP Fraktionspräsidium, für das ich mich intern beworben habe: Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne … Read More
Heute haben die Personalverbände des Bundes dem Bundesrat 6700 Unterschriften übergeben, die den Verzicht auf weiteren Abbau und eine gute Personalpolitik fordern. http://respekt-bundespersonal.ch/ Ich wurde eingeladen vor der Übergabe zu sprechen, hier mein Votum: „Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes und der Bundesnahen Betriebe. Ich stehe heute vor Ihnen, weil Sie alle eine wichtige … Read More
Und schon ist sie zu Ende, meine erste Legislatur im Nationalrat. Die Zeit verging wie im Fluge, nach einer ersten Einarbeitungszeit, konnte ich mich schon bald in die Detailgeschäfte einbringen. Spürbar war die immer grösser werdende Hektik durch die Wahlen und der Druck gewisse Geschäfte noch zu Ende zu bringen. Kleiner Erfolg mit grosser Wirkung … Read More
Ein Ja zur Initiative Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln setzt ein klares Zeichen gegen den Hunger und für die Menschlichkeit. Weltweit sterben jährlich 70 Mio. Menschen, 18 Mio. Von ihnen an Hunger. Diese Todesfälle geschehen nicht, weil es zuwenig Nahrungsmittel gibt. Es werden doppelt soviele Nahrungsmittel produziert, wie benötigt würden. Diese Menschen sterben einen qualvollen Hungertod, … Read More
Wer AHV-Beiträge zahlt, bekommt auch eine Rente. Das gilt jedoch nicht für Personen aus dem Kosovo. Eine Ungerechtigkeit, die endlich beseitigt werden muss. Wer in der Schweiz gearbeitet hat, bekommt im Alter eine Rente. Kein Problem für RentnerInnen in der Schweiz. Es sieht jedoch anders aus, wenn man den Lebensabend im Ausland verbringt. Dann braucht … Read More
Im Interview mit ostschweizerinnen.ch zu den Wahlen und warum es dringend mehr Frauen in Politik und Wirtschaft braucht. Hier geht’s zum Interview.
Das Migrosmagazin hat 5 Nationalrät_innen nach ihrer ersten Legislatur befragt. Ich war eine von ihnen. Mein Fazit: Einarbeiten und Fundament schaffen braucht Zeit. Die Haltung Flüchtlingen gegenüber ist extrem hartherzig. Hier zum Artikel in pdf 34_Wahl-Serie Neugewählte 2011 [Schreibgeschützt]
In der Ostschweiz am Sonntag vom 16.8.2015 über die Unternehmenssteuerreform. Selbst der SVP-Regierungsrat aus dem Kanton Thurgau warnt “ wenn andere die Steuern aggressiv senken, werden wir nicht zurückstehen können. Aber irgendwann ist dieser Wettbewerb nicht mehr gesund und ge- fährdet das föderale Steuersystem.» Recht hat er, darum braucht es Gegenmassnahmen in der USR 3, … Read More