Sessionsbrief Sommer 2015

19. Juni 2015Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief

Nicht nur Stiller Has, der letzten Samstag am rockamweier aufspielte, liebt es der „grüene grüene Aare na“ – auch ich geniesse die meist morgendlichen Joggingrunden der Aare entlang. Transparenz war vor und zu Beginn der Session das grosse Thema. Für mich steht dabei nicht in erster Linie die Weitergabe dieser relativ unbedeutenden Antworten im Zentrum, … Read More

Ringen um die Finanzausgleichsbeiträge

23. März 2015Medienberichte

Jede Session berichtet ein/e Wiler Nationalrät/in oder Ständerätin aus der Session in Bern. Heute ist es Barbara Gysi, die in der Wiler Zeitung vom 23. März 2015 berichtet: Eine wichtige und umstrittene Debatte drehte sich in der Frühlingssession um den Finanz- und Lastenausgleich und die finanziellen Beiträge für die nächsten vier Jahre. Für mich als … Read More

Sessionsbrief Frühling 2015

21. März 2015Artikel und Beiträge, Nationalrat, Sessionsbrief

Die Frühlingssession war geprägt von der Frankenaufwertung, Finanzausgleich, Finanz­markt­infrastruktur- und Nachrichtendienstgesetz. Ebenso gab es einige Wendungen und erfreuliche Entscheide wie etwa die Einigung beim Zweitwohnungsgesetz, die Anerkennung von Homo­sexualität als Strafnorm im Antirassismusgesetz und die Gutheissung einer parlamen­tarischen Initiative zur erleichterten Einbürgerung der dritten Generation. Kantonales Powerplay und Ringen um die Beiträge des Finanzausgleichs Der … Read More

Finanzausgleich: Ressourcen gerecht ausgleichen und Steuerbandbreite einführen

16. März 2015Artikel und Beiträge, Nationalrat

Das Ziel des insgesamt noch immer jungen Ressourcen- und Lastenausgleichs – nämlich die Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit und der Steuerbelastung zwischen den Kantonen zu vermindern – wird bei weitem verfehlt. Eine Kürzung der Dotation des Ressourcenausgleichs ist daher grundfalsch. Vielmehr soll mit einem Bandbreitenmodell Steuerdumping und übermässige Belastungen verhindert werden. Die ressourcenschwachen Kantone sind … Read More