Sessionsabbruch nach der zweiten Woche wegen der Corona-Epidemie – eine Wende, die man zu Beginn der Session noch nicht erahnt hatte. Schnell hatte die Corona-Krise unser Land im Griff und die Massnahmen mussten verschärft werden. Denn die Gesundheit der Bevölkerung steht zuoberst. Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit machen meines Erachtens eine gute Arbeit. … Read More
Nach einem langen Arbeitsleben haben alle das Recht auf einen anständigen Lebensabend, unabhängig davon, ob sie Lohnarbeit oder unbezahlte Care- Arbeit leisteten. Doch die Renten sind in den letzten zehn Jahren gesunken. Besonders betroffen sind Frauen. Darum braucht es eine 13. AHV-Rente. Hinweis: wegen der Corona-Krise stehen alle Fristen für Volksbegehren still und es … Read More
Die Corona-Epidemie stellt unser Leben auf den Kopf und ist eine grosse Herausforderung für alle. Die Gesundheit unserer Bevölkerung, vor allem der verletzlichen Personen, steht im Zentrum. Doch auch wirtschaftliche Fragen beschäftigen uns: Umsätze brechen ein, die Liquidität von KMUs könnte knapp werden, Lohnzahlungen sind gefährdet, Kultur- und Sportveranstaltungen werden abgesagt. Hier braucht es rasche … Read More
Die Pflege leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung. Bessere Bedingungen für sind wichtig für eine gute Qualität sowie für die Patienten- und Versorgungssicherheit. Zudem wirken sie auch dem Pflegenotstand entgegen. Der Nationalrat diskutierte in der Wintersession die Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag. Ausgangspunkt ist die Pflegeinitiative. Sie fordert bessere Rahmenbedingungen für die Pflege und die Aufwertung des Pflegeberufs, … Read More
Was für religiöse Minderheiten und Menschen anderer Herkunft längst gilt, soll endlich auch für schwule, lesbische und bisexuelle Menschen gelten: der Schutz vor Diskriminierung, öffentlicher Hetze und Hass. Die Antirassismusstrafnorm soll um die sexuelle Orientierung erweitert werden. 151 National- und Ständerätinnen und -räte haben der Gesetzeserweiterung überzeugt zugestimmt. In jüngster Zeit war in Medienberichten leider … Read More
Als Filmfan freue ich mich sehr, dass ich am 15. Januar in der St. Galler Lokremise eine kurze Rede halten darf. Anlass ist die Verleihung des Preises für die besten Filmideen mit St. Galler Bezug. Die Filmkommission des Amts für Kultur hatte im Sommer 19 einen Ideenwettbewerb lanciert. Gefördert werden Drehbuchautor*innen. Sie können dank des … Read More
Der Start in meine dritte Legislatur war spannend, intensiv und politisch recht erfreulich. Die Wahlen haben zu einem links-grünen Rutsch geführt, der im Nationalrat grosse Sitzverschiebungen zur Folge hatte. Endlich ist auch der Frauenanteil mit 42% ansprechend. Am ersten Sessionstag wurden zahlreiche neue Parlamentskolleginnen und Kollegen begrüsst, einige kenne ich von früher, andere konnte ich … Read More
Heute hat die Debatte des Nationalrats zur Pflegeinitiative (18.079) und dem indirekten Gegenvorschlag der Gesundheitskommission (19.401) begonnen. Hier das Eintretensvotum, dass ich im Namen der SP-Fraktion gehalten habe. : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, liebe Kolleginnen und Kollegen Wir beraten heute mit der Volksinitiative für eine starke Pflege und den indirekten Gegenvorschlag … Read More
Das grosse Parteienpodium zu den Wahlen findet am Mittwoch, 2. Oktober um 19.30h an der Universität St. Gallen statt. Unter der Leitung von Reto Brennwald diskutieren Barbara Gysi NR, Vizepräsidentin SP Schweiz, Susanne Vinzenz-Stauffacher, Kantonsrätin FDP, Nicolo Paganini NR CVP und Mike Egger NR SVP zu den aktuellen Themen Krankenkassenprämien, Klimapolitik, Europa und weitere mehr. … Read More
Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Besserstellung der Pflege. In meinen Jahren im Wiler Stadtrat konnte ich erste vertiefte Kontakte knüpfen und habe in der Langzeitpflege hautnah miterlebt, wie wichtige Beiträge Pflegefachpersonen im Gesundheitswesen leisten. Ich bin darum Mitglied im Initiativkomitee der Pflegeinitiative und engagiere mich für einen griffigen indirekten Gegenvorschlag. In den … Read More