Sessionsbericht Herbst 2019

27. September 2019Nationalrat, Sessionsbrief, Unkategorisiert
Sessionsbericht Herbst 2019

Die letzte Session der Legislatur war reich befrachtet mit spannenden Themen. Datenschutz und elektronische Identität sowie zwei Volksinitiativen führten zu längeren Debatten. Hin und her gingen das Urheberrechtsgesetz und das Jagdgesetz. Zur E-ID und zum Jagdgesetz sind Referenden angekündigt. Viel zu reden gab auch die Wiederwahl des Bundesanwalts. Zentral waren auch Geschäfte in der Gesundheits- … Read More

Darum will die SP nicht auf EFAS – einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen eintreten

26. September 2019Artikel und Beiträge, Nationalrat
Darum will die SP nicht auf EFAS – einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen eintreten

Signora Presidente, signore consiglere federale, collegi e college Je vous prie de ne pas entrer en matière sur ce projet et vous explique pourquoi. Die SP-Fraktion steht im Grundsatz hinter einer einheitlichen Finanzierung von ambulant und stationär, denn sie ist eine Massnahme zur Kostendämpfung und kann durch die Mitfinanzierung der ambulanten Leistungen durch die Kantone … Read More