Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More
Bundespersonal
Sessionsbericht Winter 2021
Die Session startete am Tag nach dem Abstimmungssonntag mit dem historischen Erfolg der Pflegeinitiative und dem deutlichen Ja des Volkes zur bundesrätlichen Covid-Politik. Und sie endet mit einer Situation höchster Anspannung im Gesundheitswesen, wie uns auch ein Austausch mit diversen Pflegespezialistinnen diese Woche vor Augen führte. Dass in unseren Spitälern nicht mehr alle Menschen adäquat … Read More
Sessionsbrief Wintersession 2017
Zu Beginn der Wintersession gab es gleich doppelten Besuch aus der Heimat. Zur eindrücklichen Wahl der neuen Ständeratspräsidentin, der Wilerin Karin Keller-Sutter, reisten die St. Galler Regierung und Angehörige von Karin an. Und das Team der Wiler Poschtitäsche besuchte als Jahresausflug das Bundeshaus. Für mich ein schöner Moment deren ehrenamtliche Arbeit zu Gunsten von Menschen, … Read More
Sessionsbrief Winter 2016
Wie jedes Jahr stand der Voranschlag und heuer zusätzlich das Stabilisierungsprogramm im Zentrum der Wintersession. Doch auch die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a (MEI) und die zweite Runde der Altersvorsorge im Ständerat waren von grosser Bedeutung. Interessiert haben zudem die Diskussion zur Bankgeheimnis-Initiative und Gegenvorschlag und das Gentechnikgesetz Für mich persönlich wichtig waren auch Vorlagen zum … Read More
Solidarität mit dem Bundespersonal
Heute haben die Personalverbände des Bundes dem Bundesrat 6700 Unterschriften übergeben, die den Verzicht auf weiteren Abbau und eine gute Personalpolitik fordern. http://respekt-bundespersonal.ch/ Ich wurde eingeladen vor der Übergabe zu sprechen, hier mein Votum: „Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes und der Bundesnahen Betriebe. Ich stehe heute vor Ihnen, weil Sie alle eine wichtige … Read More