Eine Studie legt nahe, dass teurere Pflegeheime die Pflege über die Hotelleriepreise quersubventionieren. Das darf nicht sein. Es gibt folglich klaren Handlungsbedarf bei der Pflegeheimfinanzierung. Die Studie kommt zu folgenden Schlüssen: 1. Die Limitierung der öffentlichen Finanzierung der Pflege in Pflegeheimen (dch. OKP und Pflegefinanzierung) limitiert die Pflege, resp. die Zahl der dipl. Pflegefachpersonen und … Read More
Die Energiepreise steigen rasant und führen zu einem massiven Teuerungsschub. Dazu drohen Krankenkassenprämien zu explodieren. Ein noch nie dagewesener Prämienschock von bis zu 10 % wird für diesen Herbst vorausgesagt. Dieser massive Anstieg der unsozialen Kopfprämien bringt viele Haushalte in grosse Bedrängnis. Bereits heute ist im Kanton St.Gallen eine durchschnittliche Belastung durch die Krankenkassen von … Read More
Drei ausserordentliche Sessionen und eine dringliche Debatte befrachteten das dichte Sessionsprogramm zusätzlich. Im Zentrum standen nebst dem Teuerungsschub wichtige Beschlüsse zu Energieversorgung und Versorgungssicherheit. Wir behandelten mit der Gletscherinitiative und der Biodiversitätsinitiative zudem zwei Volksinitiativen, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise sowie zur Energiesicherheit leisten und zu denen substanzielle indirekte Gegenvorschläge verabschiedet wurden. … Read More
Unsere Bundesverfassung garantiert uns ein anständiges Leben im Alter. Dieser Verfassungsgrundsatz wird vielfach verletzt. Für die Frauen wird es mit der AVH21 nun noch krasser. Frauen müssen heute schon mit 40% tieferen Renteneinkommen als die Männer über die Runden kommen. Jetzt soll ihr eh schon schmales Renteneinkommen noch um 26’000 Franken gekürzt werden. Das trifft … Read More
Die Klimakrise hat uns längst bewusst gemacht, dass wir unsere Energieversorgung umbauen müssen. Der schreckliche Angriffskrieg Putins auf die Ukraine zeigt umso mehr: Wir müssen schnellstmöglich weg von Öl und Gas, für das Klima und für die Versorgungssicherheit. Das heisst: Wir müssen auf erneuerbare Energieträger umstellen, und Energie sparen. Und das Ganze muss sozialverträglich geschehen. … Read More
Turbulente Sitzungen zu den Nachtragskrediten. Spannende Debatten zur Gesundheitspolitik mit zwei Volksinitiativen. Auseinandersetzungen, wie die Bevölkerung am besten unterstützt wird, um den Preisschock durch den Krieg in der Ukraine aufzufangen. Und die Frage, wie die Energieversorgung rasch umgebaut werden kann. Diese Themen prägten für mich die Sommersession Ausgabe 2022. Dazwischen erschien der Artikel im St. … Read More
«Unser Ziel muss sein, eine inklusive Arbeitswelt zu schaffen, in der anderes möglich ist als ‹immer mehr, immer schneller› bis hin zu Erschöpfung.» Im Magazin ARTISET durfte ich mich in Rubrik „Politische Feder“ zum Thema Arbeitswelt äussern. Sie kennen sicher die Frage auch, an einem Apéro oder Fest gestellt, beim Smalltalk – «Und du, was … Read More
Rückmeldungen von Spitälern und Pflegeheimen zeigen, dass sich der Personalmangel in der Pflege weiter zuspitzt. Pflegende verlassen ihren Beruf oder fehlen wegen Erschöpfung. Betten werden geschlossen. Wartezeiten bei Patient:innen und eine zusätzliche Belastung des noch vorhandenen Personals sind die Konsequenzen. Am 28.11.2021 wurde die Pflegeinitiative angenommen. Der Bundesrat hat die Umsetzung in zwei Etappen beschlossen. … Read More
Noch nie ist es mir so schwergefallen wie jetzt, die richtigen Worte zum Einstieg in meinen Sessionsbrief zu finden. Die Zuversicht, dass die schwerste Zeit der Coronapandemie hinter uns ist und wir mit dem Frühling in eine neue Normalität gehen können, wurde durch den Alptraum des Angriffs und des Krieges von Putin in der Ukraine … Read More