Am letzten Mittwoch hat mich die SP St. Gallen einstimmig als Ständeratskandidatin nominiert. Das freut und ehrt micht. Ich will eine starke und verlässliche Stimme im Ständerat sein für das soziale und ökologische St.Gallen, eine Stimme für die Interessen der Menschen, für unseren Standort.
Dank meinen 11 Jahren im Nationalrat bringe ich die nötige Erfahrung und ein ausgezeichnetes, tragfähiges Netzwerk mit, um die Interesse der Menschen in diesem Kanton wirksam im Stöckli zu vertreten. Und das ist nötig: In einer Zeit der Mehrfachkrisen – Covid-19, Ukraine-Krieg, Energiemangellage – leiden immer die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zuerst und am stärksten und am längsten. Viele Menschen sind verunsichert. Ihre Sorgen nehmen zu, die grosse Teuerung frisst Löhne und Renten auf. In der Ostschweiz mit dem schweizweit tiefem Lohnniveau ist das besonders gravierend. Laut einer kürzlich publizierten Caritas-Studie sind 21% der Menschen im Kanton St.Gallen armutsgefährdet!
Die zentralen politischen Handlungsfelder sind:
- Löhne: Ich setze mich ein für den vollen Teuerungsausgleich – auf Löhnen und Renten, für die Stärkung und den Ausbau der Prämienverbilligung. Im Kanton St.Gallen steigen die Prämien überdurchschnittlich um 6,9%. Für ein anständiges Leben braucht es gute Löhne. Denn sie sind auch die Basis für gute Renten später im Leben. Die AHV muss gestärkt werden. Verbesserungen in der beruflichen Vorsorge dürfen nicht zu Lasten der Geringverdienenden gehen. Es braucht ein gutes Einkommen im Erwerbsleben und im Rentenalter für eine sichere Zukunft.
- Versorgung: Wir brauchen ein sicheres, leistungsfähiges und qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen. Dazu müssen insbesondere Ziele der Pflegeinitiative rasch umgesetzt werden. Es braucht aber auch einen guten öffentlichen Verkehr und eine stabile Energieversorgung. Das alles muss in allen Regionen, und gerade im Kanton St.Gallen, sichergestellt werden.
Damit die Versorgungssicherheit, der Schweizer Service public, langfristig gewährleistet ist, braucht es genügend finanzielle Mittel. Die bürgerliche Steuersenkungspolitik höhlt den Finanzhaushalt aus und schränkt den Handlungsspielraum stark ein. Die bürgerliche Klientelpolitik für Gut- und Bestverdienende muss gestoppt werden.
Die Zukunft sichern, das geht nur mit Klimaschutz und einem generellen Einsatz für unsere Lebensgrundlagen: Der dringend notwendige ökologische Umbau muss sozial verträglich gestaltet werden. Ich werde mich konsequent dafür einsezten, dass nationale Förderprogramme so ausgestaltet sind, dass A) genügend Mittel zur Verfügung stehen und B) auch genügend davon in unseren Kanton kommen.
Wie will ich das erreichen? – So wie ich immer schon politisiert habe: authentisch und ehrlich, konsequent und beharrlich, bei den Menschen und mit den Menschen. Mit einer starken und verlässlichen Stimme sein im Ständerat für das soziale und ökologische St.Gallen, eine Stimme für die Interessen der Menschen.
Ich freue mich auf Gespräche mit Ihnen und Ihre Unterstützung am 12. März 2023!
#bg4sg