Sessionsbrief

Wegweisende Entscheide, wenige Geschäfte mit langen Debatten,  schon mal bis tief in die Nacht hinein, aber auch Feierlichkeiten zur europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Ratpräsidien prägten die Wintersession. Nicht alle Geschäfte konnten behandelt werden, so wurde das Nachrichtendienstgesetz vertagt. Energiemarathon Im Nationalrat haben wir an sieben Tagen während mehr als 20 Stunden um die Energiestrategie … Read More

Mitten im Abstimmungskampf zur öffentlichen Krankenkasse hat die Herbstsession begonnen. Die Krankenversicherungen beschäftigten uns auch in der Session. Viel Zeit hat sich meine Fraktion genommen, um über aktuelle Themen ausserhalb der ordentlichen Traktandenliste zu diskutieren. Krankenversicherungsthematik und Lobbypolitik Nach langem Hin und Her und nur unter dem Druck der bevorstehenden Volksabstimmung wurde endlich das Gesetz … Read More

Vor einem Jahr führten wir in der Sommersession heisse Debatten zur Lex USA. Auch jetzt war der Finanzmarkt wieder Thema. Seither ist in Sachen Informationsaustausch und sauberer Finanzplatz einiges ins Rollen gekommen – in die richtige Richtung. Wiederum picke ich ein paar Geschäfte dieser Session, die mich besonders bewegen oder an denen ich aktiv beteiligt … Read More

Bislang war noch keine Session derart von Ereignissen von ausserhalb geprägt wie diese Früh­jahrs­session. Zuwanderung und Europa Die Auswirkungen der Abstimmung vom 9. Februar und das “wie weiter nach dem Ja zur Massen­einwanderungsinitiative” waren Dauergesprächsthema – sei es in der Fraktion, wie auch im Rat und in Gesprächen mit anderen Parlamentarier/innen. Eingeflossen ist es in … Read More

Wenn Politiker/innen mit der grossen Kelle anrichten oder in der Suppe rühren, dann muss das nicht immer mit Politik zu tun haben. Es kann auch sein, dass sie für einmal in der Küche stehen. Rund 50 Rezepte – darunter auch meine Apfel-Curry-Suppe – finden sich im Kochbuch „Das Bundeshaus kocht“ – eine Reihe feiner Rezepte … Read More

Sanfte Sonnenstrahlen leuchten. Die Berner Alpen in der Ferne locken, nachdem wir sie in den Sommerferien erkundet hatten, erst recht, doch mussten die Wanderschuhe vorerst im Schrank bleiben. Das zentrale Thema der Sommersession, die Bankenpolitik stand auch zu Beginn der Herbst­session im Fokus. Zum Entscheid stand das Fatca-Abkommen. Es wurde allerdings weit weniger aufgeregt diskutiert … Read More

Sommersession – Sommerhitze – Hitzige Debatten. Diese Session liess fast nichts aus. Thematisch breit, spannend, viele wegweisende Entscheide, dicht gefüllt. In der Verkehrspolitik haben wir mit der FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) einen grossen Schritt gemacht. FABI ist der direkte Gegenvorschlag zur VCS-Initiative und umfasst die Projekte der nächsten Jahrzehnte. In der Botschaft des … Read More

Die Frühjahrssession folgt auf einen geschichtsträchtigen Abstimmungssonntag. Die hohe Zu­stimmung zur Abzockerinitiative wirft Wellen weit über die Schweiz hinaus. Die Wut über die Selbst­bedienungsmentalität der Manager ist riesig, auch wenn diese Initiative Abzockerei nicht verhindern wird. Bundesbern wankt kurzfristig, doch lange hält es nicht an. Sämtliche Vorstösse zu Korrekturen Unternehmenssteuerreform II und Kapitaleinlageprinzip werden abgeschmettert, … Read More

Eine Wintersession, die ihren Namen verdient hat. Bern im Schnee, kalt ist es draussen, die De­batten drinnen allerdings schon etwas hitziger. Das Bundeshaus erschien abends in einem be­sonderen Licht. Die Lichtprojektion auf’s Bundeshaus haben Kult-Potential und sind sehenswert. Bereits in den Sommerferien hatten Gregor und ich die Lichtperformance des Teams am Regier­ungs­gebäude in Rennes bewundern … Read More