Die Schaffung der europäischen Menschenrechtskonvention war 1950 ein wegweisender Schritt zur Wahrung und Fortführung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Achtung der Menschenwürde nimmt auch in der Schweizer Verfassung eine wichtige Rolle ein und soll unser ethisches und politisches Handeln leiten. Vor 50 Jahren hat die Schweiz die europäischen Menschenrechtskonvention unterzeichnet und ratifiziert. Der europäische Gerichtshof … Read More
Am 25. November 2018 stimmen wir Schweizerinnen und Schweizer über die «Selbstbestimmungs»-Initiative ab. Mit ihrer Vorlage stellen die Initiantinnen und Initianten die humanitäre Tradition der Schweiz infrage und setzen den Minderheitenschutz aufs Spiel. Dies lässt sich nur mit einem deutlichen NEIN am 25. November 2018 verhindern. Die Schweiz kann auf eine lange humanitäre Tradition zurückblicken. … Read More
I stand with Tibet – heute zum 10. März hängt auch an meinem Haus eine Tibetflagge. Zum diesem Anlass habe ich auch einen politischen Vorstoss eingereicht. Ich verlange vom Bundesrat einen Bericht zur Evaluation des Menschenrechtsdialogs mit China zur Situation der Menschen- und Minderheitsrechte in China https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183111