Une grande chaleur, teils hitzige Debatten und die Sondersession für die Soforthilfe für Blatten prägten viele Tage der Sommersession. Im Nationalrat gab es zudem lange Debatten zu den zwei Volksinitiativen: Die SRG-Halbierungs-Initiative lehne ich klar ab, sie gefährdet die unabhängige Berichterstattung und die SP- und Grünen-Initiative für einen Klimafonds. Deren Ablehnung finde ich angesichts der … Read More
Die Schaffung der europäischen Menschenrechtskonvention war 1950 ein wegweisender Schritt zur Wahrung und Fortführung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Achtung der Menschenwürde nimmt auch in der Schweizer Verfassung eine wichtige Rolle ein und soll unser ethisches und politisches Handeln leiten. Vor 50 Jahren hat die Schweiz die europäischen Menschenrechtskonvention unterzeichnet und ratifiziert. Der europäische Gerichtshof … Read More
Mein Smartspider für die Nationalratswahlen 2023 ist da. Ich bleibe meinen Überzeugung treu und setze mich ein für einen ausgebauten Umweltschutz, einen ausgebauten Sozialstaat, eine liberale Gesellschaft und eine offene Aussenpolitik. Und ich bekämpfe eine restriktive Migrationspolitik, eine überbordende Law- and Order-Politik, eine liberale Wirtschaftspolitik und eine restriktive Finanzpolitik. Hier geht es zu meinem ausführlichen … Read More