Tagblatt Online, 16. März 2012
Nationalrätin Barbara Gysi berichtet von ihrer zweiten Session
Die Session rückt näher. Postfach und Mailbox füllen sich. Rund 70 Einladungen für Veranstaltungen, ein halber Meter Sitzungsunterlagen, Botschaften und Broschüren flattern ins Haus. Dazu unzählige E-Mails. Es ist eine Herausforderung, ein taugliches System zur Bewältigung zu finden. Die Informationen sichten, die Spreu vom Weizen trennen, das Wesentliche studieren. Alle Geschäfte sind im Sessionsprogramm aufgeführt. Als übersichtliches Nachschlagewerk entpuppt sich die Vorschau auf die Session: Auf 130 Seiten sind die wichtigsten Geschäfte zusammengestellt. Die einzelnen Geschäfte nehmen Form an, Konturen werden sichtbar.
Intensive Diskussionen
In den Fraktionssitzungen vor und während der Session werden wichtige oder umstrittene Geschäfte diskutiert, aus den Kommissionen informiert, Grundsatzdebatten geführt. Jede Vorlage hat verschiedene Aspekte. Die gilt es sorgfältig abzuwägen. Zum Beispiel beim Epidemiegesetz und bei der Frage des Impfobligatoriums. Verschiedene Gespräche zu den Auswirkungen, zu Sicherheit und Gesundheit helfen bei der Klärung. Die Thematik der direkt betroffenen Berufsgruppen und allfällige Konsequenzen bei Verweigerung von Impfungen geben Anlass zu Diskussionen. Die Frage, wie weit die persönliche Freiheit geht, hängt im Raum. Diskutiert werden diese Fragen in der Fraktion, in unzähligen Telefongesprächen und im persönlichen Gespräch mit Gesundheitsfachleuten. Auch die Pharmabranche fehlt nicht. Es wird kräftig lobbyiert. Gestützt auf diese Abklärungen und aufgrund eigener Erfahrung aus der Pandemiediskussion und Erkenntnissen, als die Grippe H1N1 grassierte, konkretisiert sich das persönliche Abstimmungsverhalten.
Verschiedene Geschäfte und Fragestellungen werden derart breit erörtert. Auch die Swissness-Vorlage. Wie viel Schweiz soll drin sein, wenn Schweizer Qualität draufsteht? Gefahren werden heraufbeschworen: Produkte könnten nicht mehr hergestellt werden, Arbeitsplätze würden verschwinden. Argumente fallen, die sich zum Teil wieder aufheben. Vermittelt an Veranstaltungen, in Gesprächen, in Briefen oder E-Mails und nicht zuletzt mit einem Swissness-Müsterli per Kuriersendung nach Hause geliefert. Der gute Geschmack kann da schon mal auf der Strecke bleiben.
Keine Abstimmung verpassen
Im Nationalratssaal, vor allem aber in der Wandelhalle und im Café finden zahlreiche Gespräche statt – Informationen über Geschäfte, aber auch ein Austausch mit anderen Parlamentsmitgliedern. Dank Pager kann man sich auch ausserhalb des Ratssaals bewegen und sollte so keine Abstimmung verpassen. Weder die zur Swissness-Vorlage noch jene zum Epidemiegesetz. Nach drei Wochen Session entschwinden dann alle in ein wunderbares Frühlingswochenende – für kurze Zeit ohne Aktenberge. Barbara Gysi