Noch nie war es am 1. Mai so ruhig in St. Gallen wie dieses Jahr. Kein Einkaufstourismus aus den anderen Kantonen. Aber auch keine 1. Mai-Kundgebungen auf der Strasse. Wie so vieles wurden die Aktivitäten in den virtuellen Raum verlegt. Real und hochaktuell hingegen sind die Solidarität mit allen Arbeitsleistenden und die Forderungen für sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen und anständige Löhne. Die schlecht bezahlten, mittlerweile als systemrelevant erkannten Mitarbeitenden im Gesundheitswesen, Verkauf und Reinigung müssen endlich bessere Löhne verdienen.
Die Solidarität ist wichtig. Gerade jetzt nimmt die Unsicherheit zu. Viele Firmen haben Kurzarbeit angemeldet, zu viele Arbeitnehmende gar die Kündigung erhalten. Dabei sollten die ausserordentlichen Finanzhilfen des Bundes, die der Bundesrat rasch aufgegleist hat, genau dies verhindern. Mit rascher und unbürokratischer Hilf, die Wirtschaft stützen, die Arbeitsplätze halten und die Kaufkraft stützen.
Das Parlament wird nächste Woche darüber entscheiden und so wie es aussieht diese Kredite klar gutheissen. Die Einigkeit war recht gross darüber, auch wenn sich so langsam aber sicher die politische Debatten- und Streitkultur wieder eingeschliffen hat. Auch wir haben uns eingemischt. Die Kaufkraft erhalten bedeutet, dass die tiefsten Kurzarbeitsentschädigungen erhöht werden müssen. Zudem sollen die Entschädigungen auch für Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen, auch für diejenigen ohne fixe Anstellungen gewährt werden und für Selbständige und beispielsweise Kulturschaffende unterstützt werden. Da ist uns eine Verbesserung gelungen, allerdings müssen dennoch viele mit deutlich weniger Geld oder gar ohne Unterstützung über die Runden kommen.
Die Krisenhilfe ist absolut notwendig, doch müssen die Arbeitsplätze erhalten werden und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Und wer Staatshilfe erhält, soll keine Dividenden und Gewinnausschüttungen bezahlen. Das sehen zum Glück auch die Sozial- und Gesundheitskommission so. Denn wir wollen kein Abzockertum auf Staatskosten. Sie auch? Dann unterschreiben sie doch die Petition. Solidarität, das brauchen wir auch von den Gutverdienenden. Einen schönen Sonntag noch.
Dieser Text ist am 3. Mai 2020 als Kolumne in DieOstschweiz.ch erschienen.