Mein Votum zur Allgemeinen Debatte zur AHVplus-Initiative Ein sicheres Alter ist uns allen wichtig. Das haben wir auch in unserer Verfassung verankert. Dank der Renten aus AHV und Pensionskasse soll man nach der Pensionierung sein Leben in angemessener Weise fortführen können. Die AHV ist dabei unsere erfolgreichste und wichtigste Sozialversicherung. Sie ist solide finanziert, … Read More
Text zu meinen Überlegungen zum SP Fraktionspräsidium, für das ich mich intern beworben habe: Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne … Read More
Heute haben die Personalverbände des Bundes dem Bundesrat 6700 Unterschriften übergeben, die den Verzicht auf weiteren Abbau und eine gute Personalpolitik fordern. http://respekt-bundespersonal.ch/ Ich wurde eingeladen vor der Übergabe zu sprechen, hier mein Votum: „Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes und der Bundesnahen Betriebe. Ich stehe heute vor Ihnen, weil Sie alle eine wichtige … Read More
Heute im St. Galler Tagblatt erschienenes Interview. Meine Haltung zur Ausrichtung der Partei, die neuen Kräfteverhältnisse und meine Ambitionen zum Fraktionspräsidium. epaper_St.Galler_Tagblatt_Hauptausgabe_seite5
Die ordentliche Prämienverbilligung wurden im Kanton St. Gallen in den letzten Jahren aus Spargründen zusammengekürzt. Mit der Initiative für bezahlbare Krankenkassenprämien soll das korrigiert werden. Der für die ordentliche Prämienverbilligung zur Verfügung stehende Betrag ist heute so hoch wie vor 15 Jahren. In der gleichen Zeit haben sich die Krankenkassenprämien verdoppelt, für junge Erwachsene gar … Read More
Ich bin mit sehr guten 32’973 Stimmen wieder gewählt worden. Darüber freue ich mich sehr. Die Herausforderung für die nächste Legislatur ist gross, nachdem die Rechtsparteien über eine knappe Stimmenmehrheit im Nationalrat verfügen. Eine grosse Bedeutung kommt dem Ständerat zu, hier kommt es zu wichtigen 2. Wahlgängen. In St. Gallen startet Paul Rechsteiner mit einem … Read More
Das Tagblatt befragt alle Bisherigen. Ja, ich bin voll motiviert für eine zweite Amtsdauer. Es stehen wichtige Themen an, bei denen ich gerne mitdiskutieren möchte. Altersvorsorge 2020 und Unternehmenssteuerreform 3. Hier der Link zum Text: Das Interview ist am 3. Oktober 2015 erschienen.
Und schon ist sie zu Ende, meine erste Legislatur im Nationalrat. Die Zeit verging wie im Fluge, nach einer ersten Einarbeitungszeit, konnte ich mich schon bald in die Detailgeschäfte einbringen. Spürbar war die immer grösser werdende Hektik durch die Wahlen und der Druck gewisse Geschäfte noch zu Ende zu bringen. Kleiner Erfolg mit grosser Wirkung … Read More
Ein Ja zur Initiative Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln setzt ein klares Zeichen gegen den Hunger und für die Menschlichkeit. Weltweit sterben jährlich 70 Mio. Menschen, 18 Mio. Von ihnen an Hunger. Diese Todesfälle geschehen nicht, weil es zuwenig Nahrungsmittel gibt. Es werden doppelt soviele Nahrungsmittel produziert, wie benötigt würden. Diese Menschen sterben einen qualvollen Hungertod, … Read More
Wer AHV-Beiträge zahlt, bekommt auch eine Rente. Das gilt jedoch nicht für Personen aus dem Kosovo. Eine Ungerechtigkeit, die endlich beseitigt werden muss. Wer in der Schweiz gearbeitet hat, bekommt im Alter eine Rente. Kein Problem für RentnerInnen in der Schweiz. Es sieht jedoch anders aus, wenn man den Lebensabend im Ausland verbringt. Dann braucht … Read More