Nicht nur Stiller Has, der letzten Samstag am rockamweier aufspielte, liebt es der „grüene grüene Aare na“ – auch ich geniesse die meist morgendlichen Joggingrunden der Aare entlang. Transparenz war vor und zu Beginn der Session das grosse Thema. Für mich steht dabei nicht in erster Linie die Weitergabe dieser relativ unbedeutenden Antworten im Zentrum, … Read More
Die Frühlingssession war geprägt von der Frankenaufwertung, Finanzausgleich, Finanzmarktinfrastruktur- und Nachrichtendienstgesetz. Ebenso gab es einige Wendungen und erfreuliche Entscheide wie etwa die Einigung beim Zweitwohnungsgesetz, die Anerkennung von Homosexualität als Strafnorm im Antirassismusgesetz und die Gutheissung einer parlamentarischen Initiative zur erleichterten Einbürgerung der dritten Generation. Kantonales Powerplay und Ringen um die Beiträge des Finanzausgleichs Der … Read More
Wegweisende Entscheide, wenige Geschäfte mit langen Debatten, schon mal bis tief in die Nacht hinein, aber auch Feierlichkeiten zur europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Ratpräsidien prägten die Wintersession. Nicht alle Geschäfte konnten behandelt werden, so wurde das Nachrichtendienstgesetz vertagt. Energiemarathon Im Nationalrat haben wir an sieben Tagen während mehr als 20 Stunden um die Energiestrategie … Read More
Mitten im Abstimmungskampf zur öffentlichen Krankenkasse hat die Herbstsession begonnen. Die Krankenversicherungen beschäftigten uns auch in der Session. Viel Zeit hat sich meine Fraktion genommen, um über aktuelle Themen ausserhalb der ordentlichen Traktandenliste zu diskutieren. Krankenversicherungsthematik und Lobbypolitik Nach langem Hin und Her und nur unter dem Druck der bevorstehenden Volksabstimmung wurde endlich das Gesetz … Read More
Vor einem Jahr führten wir in der Sommersession heisse Debatten zur Lex USA. Auch jetzt war der Finanzmarkt wieder Thema. Seither ist in Sachen Informationsaustausch und sauberer Finanzplatz einiges ins Rollen gekommen – in die richtige Richtung. Wiederum picke ich ein paar Geschäfte dieser Session, die mich besonders bewegen oder an denen ich aktiv beteiligt … Read More
Bislang war noch keine Session derart von Ereignissen von ausserhalb geprägt wie diese Frühjahrssession. Zuwanderung und Europa Die Auswirkungen der Abstimmung vom 9. Februar und das “wie weiter nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative” waren Dauergesprächsthema – sei es in der Fraktion, wie auch im Rat und in Gesprächen mit anderen Parlamentarier/innen. Eingeflossen ist es in … Read More
Wenn Politiker/innen mit der grossen Kelle anrichten oder in der Suppe rühren, dann muss das nicht immer mit Politik zu tun haben. Es kann auch sein, dass sie für einmal in der Küche stehen. Rund 50 Rezepte – darunter auch meine Apfel-Curry-Suppe – finden sich im Kochbuch „Das Bundeshaus kocht“ – eine Reihe feiner Rezepte … Read More
Sanfte Sonnenstrahlen leuchten. Die Berner Alpen in der Ferne locken, nachdem wir sie in den Sommerferien erkundet hatten, erst recht, doch mussten die Wanderschuhe vorerst im Schrank bleiben. Das zentrale Thema der Sommersession, die Bankenpolitik stand auch zu Beginn der Herbstsession im Fokus. Zum Entscheid stand das Fatca-Abkommen. Es wurde allerdings weit weniger aufgeregt diskutiert … Read More
Sommersession – Sommerhitze – Hitzige Debatten. Diese Session liess fast nichts aus. Thematisch breit, spannend, viele wegweisende Entscheide, dicht gefüllt. In der Verkehrspolitik haben wir mit der FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) einen grossen Schritt gemacht. FABI ist der direkte Gegenvorschlag zur VCS-Initiative und umfasst die Projekte der nächsten Jahrzehnte. In der Botschaft des … Read More
Die Frühjahrssession folgt auf einen geschichtsträchtigen Abstimmungssonntag. Die hohe Zustimmung zur Abzockerinitiative wirft Wellen weit über die Schweiz hinaus. Die Wut über die Selbstbedienungsmentalität der Manager ist riesig, auch wenn diese Initiative Abzockerei nicht verhindern wird. Bundesbern wankt kurzfristig, doch lange hält es nicht an. Sämtliche Vorstösse zu Korrekturen Unternehmenssteuerreform II und Kapitaleinlageprinzip werden abgeschmettert, … Read More