Zu Beginn der Wintersession gab es gleich doppelten Besuch aus der Heimat. Zur eindrücklichen Wahl der neuen Ständeratspräsidentin, der Wilerin Karin Keller-Sutter, reisten die St. Galler Regierung und Angehörige von Karin an. Und das Team der Wiler Poschtitäsche besuchte als Jahresausflug das Bundeshaus. Für mich ein schöner Moment deren ehrenamtliche Arbeit zu Gunsten von Menschen, … Read More
Lange Debatten zu drei Volksinitiativen, die Bundesratswahl und die Abstimmung über die Altersvorsorge 2020 prägten für mich diese Herbstsession. Zwei längere Beratungsprozesse mit zum Schluss magerem Resultat zeigen, wie wenig manchmal resultiert und wie die Mehrheitsverhältnisse spielen: Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) sowie Nachbesserung der Pflegefinanzierung. Dann zum Schluss ein Abstimmungsmarathon zu den 41 Abkommen … Read More
Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang liegt hinter mir. Der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter kurz vor Abschluss sorgte für Hektik. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes, welche wir noch im Juni in der Sozialkommission behandeln werden. Service Public: Stromnetz … Read More
Für einmal erlebte ich eine Session wie einen Krimi: spannungsgeladen, emotional, verstrickt und offen bis zum Schluss. Als Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission war ich mitten drin in den Gesprächen und Entscheidungen zur Altersvorsorge. Familiär ging es zu und her als wir uns zum „Pussy-Hat-Strick-In“ in der Wandelhalle versammelten. Überparteiliches Engagement für mehr Frauenrechte. Doch … Read More
Wie jedes Jahr stand der Voranschlag und heuer zusätzlich das Stabilisierungsprogramm im Zentrum der Wintersession. Doch auch die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a (MEI) und die zweite Runde der Altersvorsorge im Ständerat waren von grosser Bedeutung. Interessiert haben zudem die Diskussion zur Bankgeheimnis-Initiative und Gegenvorschlag und das Gentechnikgesetz Für mich persönlich wichtig waren auch Vorlagen zum … Read More
Zwei grosse Debatten prägten die Herbstsession: Umsetzungsgesetzgebung zur SVP Zuwanderungsinitiative und Altersvorsorge 2020 (AV2020). Diese war für mich die zentrale Vorlage, an welcher wir in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit in den letzten 9 Monaten während 55 Sitzungsstunden intensiv gearbeitet haben. Diese Session wurden auch wieder verschiedene unverantwortliche Steuerentscheide und Mehrausgaben für Armee … Read More
In der Sommersession durften wir ein Jahrhundertereignis feiern – die Eröffnung des längsten Bahntunnels der Welt. Ich habe diese Feier gerne besucht, wir können stolz darauf sein und den Arbeitern, die dieses Bauwerk geschaffen haben, danken. Der Festakt hat mir gefallen, die Vorführungen waren vielfältig. Legislaturplanung des Bundesrates für 2015-2019 Nachdem ich in der Sondersession … Read More
Die grosse Erleichterung über die Ablehnung der Durchsetzungsinitiative war zu Beginn der Frühlingssession spürbar und prägendes Thema. Doch stiegen wir rasch in “medias res”, wie es so schön heisst. Die Differenzbereinigung zur Energiestrategie und die Unternehmenssteuerreform 3 waren herausragende Themen und zeigten in teils ernüchternden Debatten die Mehrheitsverhältnisse auf. Konnte ich mich im Dezember 2014 … Read More
Zum Auftakt der neuen Legislatur startete die Wintersession mit der Vereidigungszeremonie und der Wahl der Nationalratspräsidentin. Traditionsgemäss eröffneten das amtsälteste und das jüngste Mitglied des Rats die Legislatur. Beeindruckt hat mich die Rede der jungen grünen Nationalrätin aus Genf. Noch habe ich nicht mit allen Neuen Kontakt gehabt, doch Gelegenheit für’s Kennenlernen gab es auch … Read More
Und schon ist sie zu Ende, meine erste Legislatur im Nationalrat. Die Zeit verging wie im Fluge, nach einer ersten Einarbeitungszeit, konnte ich mich schon bald in die Detailgeschäfte einbringen. Spürbar war die immer grösser werdende Hektik durch die Wahlen und der Druck gewisse Geschäfte noch zu Ende zu bringen. Kleiner Erfolg mit grosser Wirkung … Read More