Gezielt Stärken ausspielen, thematisch Prioritäten setzen und wirkungsvoll Koalitionen suchen

  • 14. November 2015
  • Artikel und Beiträge
Text zu meinen Überlegungen zum SP Fraktionspräsidium, für das ich mich intern beworben habe:
Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne eines Vetos. Das werden wir wohl in den nächsten vier Jahren vermehrt tun müssen; auch wenn wir grundsätzlich lieber gestalten als verhindern.

Die Ausgangslage für die Legislatur 2015-2019 ist herausfordernd: Eine rechtsbürgerliche Mehrheit im Nationalrat und Sitzverluste für moderate und grüne Stimmen. Demgegenüber steht der Ständerat mit einer starken Vertretung der Linken und der Mitte als Korrektiv – vorausgesetzt wir verteidigen unsere Sitze erfolgreich. Dazu voraussichtlich ein Bundesrat mit je zwei FDP und SVP-Vertretern.

Gut zuhören, die verschiedenen Anliegen aufnehmen, uns Gehör verschaffen und immer hin stehen für die Fraktion, selbst wenn es unangenehm ist.

Meine Motivation für das Fraktionspräsidium

Die Gestaltungs- und Führungsaufgabe in dieser anspruchsvollen Konstellation reizt mich sehr. Durch 12 Jahre Exekutiverfahrung im Wiler Stadtrat und drei Jahre als Fraktionspräsidentin im St. Galler Kantonsrat bin ich es gewohnt, mich in einem konservativen Umfeld zu behaupten. Auch bin ich es aus dieser Zeit gewohnt, zuweilen auch schwierige Gespräche zu führen und zu moderieren. Eine Fraktionschefin muss aber auch gut zuhören, die verschiedenen Anliegen aufnehmen, uns Gehör verschaffen und immer hin stehen für die Fraktion, selbst wenn es unangenehm ist.

Führung der Fraktion und politische Themensetzung

Primär sehe ich die Aufgabe der Fraktionspräsidentin als die einer Spielertrainerin. Selbst auf dem Spielfeld stehend und handelnd und dabei gleichzeitig die Mitspielerinnen und Mitspieler ins Spiel bringen, so dass sie ihre Fähigkeiten ideal einsetzen können. Dazu gehört auch, Leistung und Einsatz aktiv einzufordern. Die SP-Fraktion hat eine ganz grosse Stärke und das sind das breite Wissen und der Erfahrungsschatz der Fraktionsmitglieder sowie ihre Vielfalt. Mit diesem Fachwissen müssen wir uns im Rat und in den Kommissionen einbringen, überzeugen und so Erfolge verbuchen.

Gerade weil die Konstellation schwieriger und anspruchsvoller geworden ist, müssen wir die Kräfte bündeln.

Gerade weil die Konstellation schwieriger und anspruchsvoller geworden ist, müssen wir die Kräfte bündeln, dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen. Als Fraktionschefin will ich vermehrt zu entscheidenden Fragen interne Debatten führen, jeweils gestützt auf die Arbeit der Kommissionsdelegationen. Doch dann sind auch Entscheide nötig, die verbindlich für die Fraktion gelten. Verbesserungspotenzial liegt in der Koordination zwischen den Ständeratsdelegationen und Nationalratskommissionen. Wir müssen zu Beginn der Beratungen definieren, wo wir Akzente setzen und welche Anträge idealerweise eingebracht werden – und sei es zuweilen auch nur zu kommunikativen Zwecken. Das will ich insbesondere mit den Delegationsverantwortlichen an die Hand nehmen.

Ideal funktionieren muss auch die Arbeitsteilung von Fraktion und Partei, insbesondere was die Prioritätensetzungen und Schwerpunkte anbelangt. Gerade weil wir tendenziell häufiger über Referenden sprechen müssen, die ja dann von der Partei durchgezogen werden.

Unsere Fraktion zu führen und mit allen ihren Mitgliedern zusammen Politik zu machen, reizt mich. Zwar habe ich Respekt vor dieser Aufgabe, doch traue ich sie mir aufgrund meiner Erfahrungen zu. Und es wäre mir eine Ehre und Freude, diese Aufgabe für die Fraktion und mit der Fraktion zu übernehmen.

Dieser Text ist am 6. November 2015 erstmals im eSPress publiziert worden.