SP Wil sagt ja zur Gemeindevereinigung Wil – Bronschhofen

  • 14. Juni 2011
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Barbara Gysi, Stadträtin zur Gemeindevereinigung Wil - BronschhofenSP Wil sagt ja zur Gemeindevereinigung Wil – Bronschhofen
Die Mitgliederversammlung sprach sich einstimmig für den Zusammenschluss der Gemeinden aus

Stadträtin Barbara Gysi und alt Parlamentspräsident Dario Sulzer informierten die Parteimitglieder detailliert über die Gründe und Vorteile, aber auch über gewisse kritische Punkte im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung.

Zu Beginn der ausserordentlichen Parteiversammlung in der Cafeteria des Altersheims Rosengarten in Rossrüti hielt Marlise Zünd vor neun Parteimitgliedern und 2 Gästen die Begrüssungsansprache. Sie ist Gemeinderätin von Bronschhofen und zuständig für das Ressort Soziales. Sie streifte die Geschichte des Altersheims, das 1902 als Armenhaus gebaut worden war und heute nach verschiedenen Renovationen und Ausbau in 16 Einzelzimmern die Pflegebedürftigen aufnimmt.

Informationen von Barbara Gysi
Die Stadträtin hob die aus Sicht des Stadtrates wichtigen Aspekte der Gemeindevereinigung hervor. Auf einem Luftbild liesse sich nicht erkennen, wo sich geografisch Bronschhofen und Wil trennen, die Gemeinden seien zusammengewachsen. Auch im Alltagsleben spüre man Gemeindegrenzen kaum, Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden sei zwar möglich, bleibe aber beschränkt. Identische Anliegen und Projekte könnten nach dem Zusammenschluss viel effizienter behandelt und umgesetzt werden.

Für eine Vereinigung
Aus den Argumenten für den Zusammenschluss hob die Stadträtin hervor, dass Wil als drittgrösste St.Galler Gemeinde mit gestärkter Position die Stellung im Standortwettbewerb ausbauen könne, dass vereinigte Stärken die Standortattraktivität erhöhe, dass Image und Einfluss gegenüber dem Kanton und Bund mehr Gewicht erhalte. Spürbare Synergien und gesteigerte Professionalisierung im Verwaltungsbereich würden den Koordinationsaufwand verringern und zu weniger überflüssigen Schnittstellen führen.
Gemeinsame Nutzung der Infrastruktur (z.B. Ebnet-Saal) würde beiden Gemeindeteilen Vorteile bringen.

Entscheidende Abstimmung
An der am 27. September 2009 durchgeführten Grundsatzabstimmung sagten in beiden Gemeinden über 75% ja zu weiteren Abklärungen. Am 3. Juli 2011 findet nun die entscheidende Abstimmung für das weitere Vorgehen statt. Ein Nein würde alle bisherigen Arbeiten zunichtemachen.

Die wichtigsten Punkte des Vereinigungsbeschlusses bei Annahme der Vorlage: Die neue Gemeinde hiesse Wil, das Wappen wäre eine Kombination des Wiler Bären mit der Bronschhofer Schnecke, der bisherige Gemeinderat Bronschhofen und das Wiler Stadtparlament würden zu einem Parlament zusammenschmelzen; Verwaltungsstandorte blieben Wil und Bronschhofen.

Finanzielle Auswirkungen
Bei positivem Ausgang der Abstimmung vom 3. Juli würde der Kanton die Gemeindevereinigung mit 14.8 Mio. Franken fördern: Beiträge an die Projektkosten, an die Entschuldung, an fusionsbedingte Mehraufwände; Startbeitrag um den dannzumal tieferen Steuerfuss von Wil zu halten.
„Ich bin überzeugt, die Vereinigung ist eine gute Sache“, schloss Barbara Gysi, „ich beantrage ein Ja für die Parolenfassung.“

Stadtparlamentarier Dario Sulzer
Die Idee zur Gemeindevereinigung sei nicht aus der Bevölkerung gewachsen, sondern von den Stadt- und Gemeinderäten von Wil und Bronschhofen. In den Verhandlungen habe das Wiler Parlament sich natürlich nur zu Fragen Wil betreffend äussern können. Sulzer kritisierte die oft mangelhafte Zusammenarbeit im Forum, in welchem alle Parteien vertreten waren – die sachliche Ebene sei leider oft verlassen worden.

Seitens der SP-Fraktion habe es durchaus Befürchtungen gegeben: Problem der Zusammenlegung der Departemente; Bronschhofens doppelt so hohe pro Kopf Verschuldung; Erhalt des Leistungsniveaus in beiden Gemeinden.

Der Auftrag, diese Fragen abzuklären, sei an den Stadtrat gegangen. Die Antworten hätten sie erhalten „in einem Riesenberg Papier“. Trotzdem blieben noch Kritikpunkte. 2013 würden die Tagesstrukturen an den Schulen und die Schulsozialarbeit noch nicht auf Bronschhofen ausgeweitet.

Die Argumente der Gegner („Zeitdruck“, „Steuern gehen rauf“, „Verwaltungsstandorte unklar“, „Integration der Dorfkorporationen“, „Wappen“) liess Sulzer nicht gelten, sie seien punktuell und einseitig. Dass Anpassungen nötig seien, sei unbestritten. Er zeigte sich überzeugt, dass Anstösse zu Verbesserungen und Veränderungen von der Bevölkerung und den Räten kommen würden. Ausserdem sei ihm keine Gemeinde bekannt, die den Vereinigungsbeschluss rückgängig machen wolle. „Zeigen wir Grösse, beweisen wir Mut, sagen wir JA“.

In der anschliessenden Diskussion, die eher eine Bestätigung der bereits gefassten Meinungen war, beschlossen die Parteimitglieder einstimmig die Ja-Parole.